Urheberrecht: Vorbeugende Unterlassungserklärungen sind wettbewerbswidrig!
Kanzlei Dr. Schenk | 29. Februar 2012 — Das Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 13.02.2012, Az.: 3 W 92/11) hat entschieden, dass die Abgabe von sog. Vorbeugenden…
Versendung vorbeugender Unterlassungserklärungen
Trotz verschiedentlicher Kritik anwaltlicher Kollegen kann es im Einzelfall Sinn machen zur Vorbeugung von Abmahnungen wegen Filesharings vorbeugende Unterlassungserklärungen an die einschlägig bekannten Rechteinhaber zu versenden.
Auf verschiedentliche Nachfrage bieten wir diesen Service auch an, weisen jedoch in Übereinstimmung mit den Kollegen Dr. Damm sowie Schultz auf die damit verbundenen Risiken hin. So kann grundsätzlich nicht gewährleistet werden, dass die Erklärungen an alle potentiellen Rechteinhaber versandt werden, wie selbstverständlich aus den Strafversprechen si…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Filesharing , Unterlassungserklärung , Vorbeugende
Rechtsgebiet: Urheberrecht
Erschienen 25. November 2009 auf http://www.die-abmahnung.com.
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OLG Köln zu Unterlassungserklärungen gegenüber mehreren Rechteinhabern
Internet-Law | 26. November 2010 — Jens Ferner weist auf eine aktuelle Entscheidung des OLG Köln (Beschluss vom 11.11.2010, Az.: 6 W 157/10) zu Filesharing-Abmahn…
OLG Köln bejaht unter strengen Voraussetzungen die Wirksamkeit vorbeugender Unterlassungserklärungen
it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — Das OLG Köln (Beschluss vom 11.11.2010, Az. 6 W 157/10) hat unter bestimmten Umständen die Wirksamkeit von modifizierten Unte…
OLG Köln bejaht unter strengen Voraussetzungen die Wirksamkeit vorbeugender Unterlassungserklärungen
it-recht-deutschland | 13. Dezember 2010 — Das OLG Köln (Beschluss vom 11.11.2010, Az. 6 W 157/10) hat unter bestimmten Umständen die Wirksamkeit von modifizierten Unte…
Mehrere Abmahnungen Filesharing: Filesharing: Der Wert von Abmahnschutzpaketen für den Internetnutzer
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2009 — Internetnutzer, die hin und wieder oder sogar im großen Umfang Musiktitel, Kinofilme oder Pornovideos über Tauschbörsen herun…
"17 O 699/10": Hinterlegung einer Schutzschrift statt Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
Die Abmahnung | 23. Oktober 2009 — Hier wird berichtet, dass eine Münchner Anwaltskanzlei im Falle von Abmahnungen dazu rät Schutzschriften bei den einschlägige…
90 Mio aus Filesharing-Abmahnungen zu verkaufen
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 8. Dezember 2011 — Die Kollegen U+C Rechtsanwälte haben eine Onlineversteigerung von Forderungen in Höhe von insgesamt über 90 Millionen Euro g…
Tückischer Zweitmarkt für Lebensversicherungen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 20. August 2010 — CK - Washington. An den Zweitmarkt für Lebensversicherungen wagen sich viele. Auch ausländische Einzelinvestoren, Finanzins…
Das lukrative Geschäft mit den Abmahnungen…
LBR-Blog | 11. September 2010 — … wird immer skurriler. Dem gefühlten “Abmahnwahn”-Level verleiht der Beitrag des Kollegen Schultz so treffend Ausdruck, da…
Vorbeugende Unterlassungserklärungen: Helfen sie wirklich?
Rheinrecht | 13. März 2012 — Sehr oft sehen sich wegen Filesharings abgemahnte Internetnutzer der Situation ausgesetzt, dass im Abstand weniger Tage weitere…
Filesharing: Der Wert von Abmahnschutzpaketen für den Internetnutzer | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
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