Versehentliche Wiedergabe eines Computerbefehls im Urteilstenor
am 13.02.2007 von Handakte WebLAWg
Eine fast schon amüsante BGH-Entscheidung veröffentlicht heute JurPC:
Im Tenor einer Urteilsausfertigung enthaltene Zeichen, die im normalen Sprachgebrauch keinen Sinn ergeben und ersichtlich einen Computerbefehl wiedergeben (vorliegend: “Select langbez, bezaz, raum, tel, kz, kamsort from Kammer where inaktiv = “O” order by kamsort”), sind nicht geeignet, Zweifel an dem …
BGH: Sinnlose Computerbefehle im Urteilstenor unschädlich
Kanzlei Kremer / Einen skurrilen Fall hatte der BGH zu entscheiden: In einem Urteil war aus wohl ungeklärten Gründen im Tenor zwischen den Text „72 Stunden“ die Zeichenfolge „Select langbez, bezaz, raum, tel, kz, kamsort from Kammer where inaktiv = “O&#…
LG Kleve: Widerrufsbelehrung in Textform (8 O 128/06)
Recht für Verbraucher / LG Kleve: Widerrufsbelehrung in Textform (Urteil vom 02.03.2007 - 8 O 128/06) Gemäß § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB ist die Widerrufsbelehrung "in Textform" mitzuteilen. "Textform" bedeutet nach der nicht interpretationsb…
Inaktiv
Law, my Life and more / Law, my Life and more ist bis auf weiteres inaktiv. Ich werde das Blog zu einem späteren Zeitpunkt fortführen.…
OLG Frankfurt a.M.: Unzutreffende Auftragsbestätigungen - Das Versenden unzutreffender Auftragsbestätigungen und die ungerechtfertigte Ablehnung und Verschiebung von Portierungsaufträgen (hier: für Telefonanschlüsse) sind nur dann als Wettbewer
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Versenden unzutreffender Auftragsbestätigungen, die ungerechtfertigte Ablehnung von Portierungsaufträgen und die ungerechtfertigte Verschiebung der Ausführung von Portierungsaufträgen (hier: für Telefonanschlüsse) sind nur dann als Wet…
BVerwG 2 WD 4.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / 99Die Berufung hat in dem aus dem Tenor der Entscheidung ersichtlichen Umfang Erfolg. Der Senat ist trotz verbleibender (Rest-)Zweifel nicht zu der Feststellung gelangt, dass der frühere Soldat eines Unterhaltsbeitrages im Sinne des § 63 Abs. 3…
BVerfG zum Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
staatsrecht.info / Die 2. Kammer des 2. Senates des BVerfG hat heute eine Entscheidung zur Frage veröffentlicht, ob und unter wchen Umständen ein im Maßregelvollzug untergebrachter Straftäter einen Anspruch auf Einsicht in seine Krankenunterlagen hat (PM). Diese En…
Von Anwalt zu Anwalt - Es geht auch per Fax
LBR-Blog / Irgendwie scheinen manche Kollegen eine gewisse Scheu vor diesem Gerät zu haben. Bei manchen ist das Fax ständig kaputt und das zu versendende Schriftstück kommt sogar unten wieder raus.Aber Spaß beiseite: tatsächlich weigern sich Anwaltskollege…
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