VERSCHOLLEN
am 08.01.2005 von http://www.lawblog.de
Wer in Lebensgefahr gekommen und seitdem verschollen ist, kann 1 Jahr nach dem Ereignis für tot erklärt werden (§ 7 VerschG – „Gefahrverschollenheit“). Diese Voraussetzung wird nach Einschätzung des Bundesministeriums der Justiz für die anlässlich der Flutkatastrophe in Südasien als verschollen geltenden Personen vorliegen.
Angehörige, die sich über …
VERSCHWUNDEN
LawBlog / Auf der Anklagebank wollte ein Rechtsanwalt am Amtsgericht Sonthofen offensichtlich lieber nicht Platz nehmen. Jedenfalls blieb er seiner Hauptverhandlung wegen Untreue fern. Der Rechtsanwalt soll Mandantengelder nicht weitergeleitet haben. Ausgesch…
VERSEHEN
LawBlog / Sehr schöner Leitsatz des Bundesgerichtshofes (PDF): Zur Glaubhaftmachung eines Versehens bedarf es nicht der Darlegung von Gründen, die das Versehen erklären könnten. Was war geschehen? Eine Kanzleiangestellte hatte lediglich die Berufungsfri…
VERSCHLAFEN
LawBlog / Der Termin klingt gehetzt, ist aber trotzdem redselig. Er hat verschlafen, zieht sich gerade an, will aber auf keinen Fall zu spät kommen. Meinen Vorschlag, das Telefonat zügig zu beenden, damit er schneller hier ist, findet er überzeugend. Sch…
Verschollen: Neuer EÜR-Vordruck
Handakte WebLAWg / Das BMF hat den Nachfolger für das heftig umstrittene amtliche Formular zur Einnahme-Überschussrechnung angekündigt. Dem BMF-Schreiben vom 10.02.2005 (PDF) ist...…
Berühmtes Mordinstrument gefunden
Handakte WebLAWg / Nun ist es raus: Der lange verschollen geglaubte Eispickel, mit dem Leo Trotzki 1940 im Exil Mexiko ermordet wurde, ist wieder aufgetaucht. Und wo sonst als in einer Radiosendung, sollte man dieses Mordinstrument besser präsentieren? Es sollen soga…
Leben oder tot?
Handakte WebLAWg / Eine Schnellübersicht zur Rechtslage bei verschollenen Angehörigen inkl. Gesetzestext hat das BMJ ins Internet gestellt; alles andere findet sich im...…
Knapp und überzeugend, Herr Schomerus
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gegen den erbitterten Widerstand der Staatsanwaltschaft Braunschweig, die entgegen der herrschenden Meinung die Staatskasse schonen wollte, erfolgte ein Beiordnungbeschluss durch den Vizepräsidenten des Landgerichts Braunschweig, Herrn Schomerus (4…
Mehr Anerkennung für familiäre Pflege gefordert
Medizin & Recht / Die Pflege älterer Menschen in Europa wird überwiegend von Angehörigen geleistet. Mit ihrer Situation beschäftigte sich das von der Europäischen Union geförderte Projekt “EUROFAMCARE”, das vom Institut für Medizin-Soziologie des U…
Tadschikistan:
Menschenrechte / Dann musste ich wieder aufstehen und sie schlugen weiter auf mich ein, bis ich wieder zu Boden fiel. Als sie sahen, dass Spuren ihrer Stiefel auf meinem Hemd sichtbar waren, musste ich es ausziehen. Danach schlugen sie mich weiter.« (Aussage von Vi…
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