Geheim ist kein Beweis
LawBlog | 28. Oktober 2007 — Mit seiner jetzt nachlesbaren Entscheidung zum Haftbefehl gegen Andrej. H. macht der Bundesgerichtshof eines deutlich: “Kons…
Verschlüsselung von E-Mails lässt keinen Schluss auf strafbare Handlungen zu
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung zur Aufhebung des Haftbefehls gegen den Soziologen Andrej H. auch klargestellt, dass allein aus dem Umstand der Verschlüsselung von E-Mails nicht zwingend geschlossen werden dürfe, in den Nachrichten seien strafbare Handlungen entha…
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Andrej H. bleibt frei
LawBlog | 24. Oktober 2007 — Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen Andrej H. aufgehoben. Der Mann steht im Verdacht, etwas …
E-mails verschwinden nicht
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 11. Juli 2006 — Unter diesem Titel berichtet das law blog von Udo Vetter über eine Entscheidung des OLG Nürnberg, wonach die Möglichkeit des spu…
Finger weg von fremden Mails
Feder-und-Paragraph.de | 22. Januar 2006 — Nach einer - nicht rechtskräftigen (Berufung) - Entscheidung des Arbeitsgerichtes Aachen vom 16.08.2005 (AZ 7 Ca 5514/04) ist die …
BGH zur Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über einen in der Hauptverhandlung gestellten Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Februar 2011 — Wird ein Antrag auf Aufhebung eines Haftbefehls in einer Hauptverhandlung gestellt, so entscheidet das Gericht, unabhängig vom …
Social-Networking-Seiten liefern Kriminellen wertvolle Informationen
Handakte WebLAWg | 4. Januar 2008 — Social-Networking-Seiten ziehen weltweit nicht nur immer mehr Nutzer an, sondern auch immer mehr Kriminelle. MySpace, Facebook,…
Karlsruhe urteilt über E-Mails und SMS
Rechtblog | 2. März 2006 — Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird heute entscheiden, ob E-Mails und SMS-Nachrichten ebenso beschlagnahmt werden könne…
Warnung vor Viren-Mails
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Oktober 2008 — Heise warnt vor Virenmails, die angeblich von Microsoft stammen und auf den Patchday anspielen. Ist sicherlich wieder in eini…
Dürfen E-Mails veröffentlicht werden?
LawBlog | 14. August 2008 — Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht aus Stuttgart beantwortet die Frage, wann E-Mails veröffentlicht werden dürfen: Die Ver…
LG Lüneburg: Unterbindung von Spam-Emails durch IP-Blacklisting kann rechtswidrig sein – Urt. v. 27.09.2007, Az. 7 O 80/07
Wettbewerbsrecht-Blog.de | 26. November 2007 — Dem Betreiber eines gewerblich genutzten Mailservers kann nach einem Urteil des LG Lüneburg vom 27.09.2007 nicht ohne Weiteres …
