Verschärftes Handy-Verbot in der Stabi
am 26.01.2005 von http://www.jurabilis.deIch wollte vor zwei Wochen schon begeistert über die in der Stabi ausgehängten Warnungen über die verschärfte Gangart gegenüber Handynutzern in den Lesesälen bloggen, habe es dann aber leider vergessen. Ab dem 7. Februar soll es nämlich eintägige Hausverbote regnen, in schlimmen …
Verschärftes Urheberrecht ist in Kraft
Handakte WebLAWg / Herr Rechtsanwalt Terhaag war einmal mehr als Rechts- und Internetexperte beim Verbrauchermagazin “Volle Kanne” im Zweiten Deutschen Fernsehen. Top-Thema der Sendung “Risikoreiches Raubkopieren - Verschärftes Urheberrecht ist in Kr…
OLG Stuttgart: Eintägige Rabattaktion (ohne 19% MWSt) rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 19.07.2007 - Az.: 2 U 24/07) hat entschieden, dass eine eintägige Rabattaktion rechtmäßig ist. Die Beklagte, ein großer Elektronik-Discounter, hatte Anfang 2007 im Zuge der Mehrwertsteuererhöhung eine eintägige Rabatt…
OLG Karlsruhe: Eintägige Rabattaktion (ohne 19% MWSt) rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 09.05.2007 - Az.: 6 U 52/07) hat entschieden, dass eine eintägige Rabattaktion rechtmäßig ist.Die Beklagte, ein großer Elektronik-Discounter, hatte Anfang 2007 im Zuge der Mehrwertsteuererhöhung eine eintägige Rabatta…
Wieder Zeit zum bloggen
Juranaut.de / Endlich hab ich’s geschafft. Die Abschlussarbeit in München ist abgegeben und es ist nur noch ein Kolloquium über das Thema zu halten.Ansonsten kommen entspannte Tage auf mich zu. Da wäre zum einen das Oktoberfest, dass am Samstag anfängt u…
Verschärfung des Urheberrechtes
Handakte WebLAWg / Spiegel-Online berichtet über die aktuelle Diskussion rund um die Verschärfung des Urheberrechtes in Deutschland: Straffrei bei Bagatellfällen? Viele Lobbyisten kommen zu Wort, die weitere Verschärfungen fordern. Und Günter Krings von der CDU/CS…
Generalpräventives Verschärfen
mindermeinung.de / Bayern und Thüringen haben heute in den Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Jugendstrafrechts eingebracht. Danach soll die Höchststrafe um fünf Jahre auf maximal 15 Jahre ausgeweitet werden. Auch soll die nachträgliche Sicherungs…
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