Verschärfte Zulassung für Arzneien in Deutschland
am 17.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Vor dem Hintergrund des fatalen Ausgangs eines Medikamententests in Großbritannien soll das Zulassungsverfahren für neue Arzneiwirkstoffe in Deutschland geändert werden.
Quelle: tagesschau.de vom 17.03.2006
Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Medienstaatsvertrag für Hamburg und Schleswig-Holstein fertig
Rechtblog / Die neue gemeinsame Landesmedienanstalt soll in Norderstedt angesiedelt werden, während der Sitz der gemeinsamen Filmförderung in Hamburg ist. Quelle: newsroom.de vom 23.05.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei fü…
Verbraucherschützer fordern schärfere Gesetzgebung gegen Internet-Betrüger
Rechtblog / Wie heute bei heise.de zu lesen ist, wird die Verschärfung des Verbraucherschutzes im Hinblick auf die Novelle des UWG gefordert. Insbesondere soll die Möglichkeit der Abschöpfung von Gewinnen geschaffen werden. Quelle: heise.de vom 31.03.2006 Ber…
Angeblich Preisabsprachen bei Energeikonzernen
Rechtblog / Bei den Razzien von Beamten der EU-Kommission und des Bundeskartellamts bei deutschen Energieunternehmen sind einem Zeitungsbericht zufolge Räume des E.ON-Konzerns durchsucht worden. Quelle: n-tv.de vom 01.06.2006 Berichtet im Kartellrecht durch Rec…
TV-Sender halten nach Ullrich-Suspendierung an Tour-Übertragung fest
Rechtblog / Insgesamt sind bei ARD und ZDF rund 100 Stunden Berichterstattung um das größte Radsport-Ereignis eingeplant. Quelle: newsroom.de vom 30.06.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinst…
Verbot der Homo-Ehe fällt durch
Rechtblog / Ein von US-Präsident George W. Bush gefordertes verfassungsmäßiges Verbot der Homo-Ehe hat im US-Senat nicht die erforderliche Mehrheit bekommen. Quelle: n-tv.de vom 07.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien u…
ARD: Werbe-Einschränkungen bei Sportübertragungen
Rechtblog / ARD-Sportmitarbeiter sollen nicht mehr in Werbepausen von TV-Sendungen zu sehen sein, die sie selbst gestalten, sagt ARD-Sportkoordinator Hagen Boßdorf. Quelle: newsroom.de vom 26.05.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Ka…
Wine Trademarks 2008: Lady Rhine
Rechtblog / Es handelt sich hierbei um eine Wort/Bildmarke Registernummer:30760696.1 . Inhaber ist die Schmitt Söhne GmbH Weinkellerei, 54340 Longuich. Die Marke wurde für die Klasse 33 (NCL9) eingetragen. Anmeldetag war der 15.09.2007. Tag der Eintrag…
Keine Kohle für den Anwalt
Rechtblog / Führt ein Rechtsanwalt einen sozialgerichtlichen Rechtsstreit in eigener Sache, so kann er nicht über einen Prozesskostenhilfeantrag seine eigene Vergütung von der Staatskasse verlangen. Das Gericht sah eine Beiordnung nicht als erford…
KG: Zeitung darf Namen eines gegen sie klagenden BKA-Beamten nennen
Rechtblog / Wird eine Zeitung gerichtlich auf Richtigstellung einer Berichterstattung in Anspruch genommen, so darf sie über das Verfahren unter namentlicher Nennung des Klägers berichten. Dies entschied das Berliner Kammergericht am 03.05.2007. Die Ri…
Widerstand gegen strategische Grundentscheidung der Gesellschaft kann Abberufung des Geschäftsführers rechtfertigen
Rechtblog / Hat die Gesellschafterversammlung gegen die Stimmen eines Gesellschafter-Geschäftsführers eine wichtige strategische Entscheidung getroffen, so kann dies die Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers rechtfertigen. Das gilt j…
News: Falsche Frage im Einbürgerungstest
Rechtblog / Mit einer falschen Frage hätte Niedersachsen Ausländer in seinem Einbürgerungstest überrascht. Das Bundesland fragte nach der “Landeszentrale für politische Bildung”, die seit 2004 geschlossen ist. Quelle: n-24.d…
BFH: Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerblog / Einem Steuerpflichtigen, der die Ausschlussfrist für die Antragsveranlagung versäumt hat, weil er sie ohne Verschulden nicht kannte, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden (VI R 51/04). Hierdurch hat der BFH die erheblichen Här…
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