Verschachtelung und Markenrecht
am 26.02.2008 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Vier Freunde kreierten ein erfolgreiches Restaurant und ließen sich vom Anwalt zu verschachtelten Eigentumsverhältnissen animieren. Eine LLC sollte das geistige Eigentum halten, eine Management-Gesellschaft sollte daran eine Lizenz erwerben und das Restaurant führen. Als zwei Freunde mit Erlaubnis der Management-Firma das Konzept über weitere Gesellschaften nach New York und Las Vegas brachten, klagte der daran unbeteiligte Freund im eigenen Namen und dem der Restaurant-LLC wegen Verletzung des amerikanischen Markenrechts im Lanham Act. In allen Instanzen …
Marke nach Insolvenz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Restaurantkette geht pleite. Die Franchisenehmer suchen Schutz in einem Verband. Der stellt eine Firma als Gruppeneinkäufer an. Aus der Insolvenz wird der Franchisegeber übernommen. Der neue Inhaber untersagt d…
M4-Karabiner von Colt?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zwei Waffenhersteller bezeichnen ihre Karabiner als M4. Colt entwickelte die M4-Waffe für das Pentagon. Auch andere Hersteller benutzen diese Bezeichnung. Colt verklagte Bushmaster und Heckler & Koch wegen ihrer beha…
Verwechslungsgefahr und Beweis
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verklagt den Verwender von Smart Search-Verknüpfungen auf Webseiten, über die Kunden Warenangebote…
Domain wie Marke: Kein Problem
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Markenrechtlich hat die Firma Bosley Medical Institute, Inc., die Inhaberin der Marke Bosley Medical, keine Handhabe gegen den Inhaber der Domain BosleyMedical.com, stellte das Bundesberufungsgericht des Neunten Bezirks in Sac…
Lawyers.com keine Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Prägnant, doch nicht markengeeignet ist der Domainname Lawyers.com. Am 12. April 2007 prüfte das Sondergericht für Markenrecht in Washington die Ablehnung der Eintragung durch das US-Markenamt für Datenban…
Ritz im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Anhand des Präzedenzfalles E.I. DuPont DeNemours & Co., 467 F2d 1357 (CCPA 1973), entschied das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks im Fall Shen Manufacturing Co., Inc. v. The Ritz Hotel Limited, Az. 94-1063, -10…
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