Versammlungsfreiheit im Internet?
am 31.03.2005 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/
Anlässlich eines Verfahrens um die Online-Blockade der Website der Lufthasa stellt sich der Justiz die Frage eines Deminstrationsrechts im Internet.
Hintergrund des Strafverfahrens, für das das AG Frankfurt jetzt den 14. Juni 2005 als Prozesstermin festgelegt hat, ist eine Aktion der Anmelder der Domains libertad.de und sooderso.de. Die jetzt im Verfahren wegen Nötigung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten angeklagten Aktivisten hatten dazu aufgerufen, die Website der Lufthansa zu blockieren, um hierdurch gegen die Beteiligung der Lufthansa an Abschiebungen zu protestieren. Die Aktion hatte den Erfolg, dass …
Barrierefreiheit im Internet
Handakte WebLAWg / Barrierefreiheit im Internet bedeutet für behinderte Menschen, dass sie das Medium in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und...…
Meinungsfreiheit im Internet
Streitsache / Blog / Und was sie gefährdet ist Inhalt eines von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seit heute verbreiteten Buches, das unter dem Titel Media Freedom Internet Cookbook (PDF) Hinweise über den Umgang mit dem Missbrauc…
Versammlungsfreiheit und ihre Grenzen
blat.antville: Simons Blawg / Eine Demokratie schützt auch diejenigen, die sie verhöhnen. Das ist aber dennoch kein Grund, untätig dabei zu stehen, wenn Rechtsextreme auf Demonstrationen Nazi-Gewalt verherrlichen und deren Opfer verunglimpfen. Ein Kommentar von He…
Vorlesung im Internet
neues aus schwabenheim / Die Vorlesung Rechtsinformatik von Prof. Dreier vom Zentum für angewandte Rechtswissenschaft in Karlsruhe ist als Videostream verfügbar. Die werten MitbewohnerInnen mögen mir verzeihen, dass ich dafür eben mal zwei Stunden unsere ganze Bandbreit…
Zur Versammlungsfreiheit
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine Zusammenfassung des Begriffes der Versammlungsfreiheit und deren Schutz für Deutsche und - wegen des Diskriminierungsverbots - weitgehend auch andere EU-Angehörige gemäß Artikel 8 A…
Übersetzungshilfen im Internet
Lichtenrader Notizen / Das NRW-Justizportal weist auf drei Übersetzungshilfen hin: http://dict.tu-chemnitz.de/ http://dict.leo.org/?lang=de http://www.dicdata.de/ …
Hauptverfahren wegen Onlineblockade der Lufthansa-Website eröffnet
Jurabilis / Die spektakuläre Online-Blockade gegen Lufthansa wird ein spätes Nachspiel haben: Vier Jahre nach der Aktion wird es gegen den Anmelder der Domains libertad.de und sooderso.de am 14. Juni 2005 einen Prozess wegen öffentlicher Aufforderung zu einer…
Mausklick als Nötigung
mindermeinung.de / Von spiegel.de. Die Betreiber der Website libertad.de hatten im Jahr 2001 eine interessante Form gefunden, um dagegen zu protestieren, dass die Lufthansa Abschiebeflüge vornimmt. Dazu sollte am Tage der Lufthansa-Hauptversammlung massenhaft die URL…
Freispruch für Online-Demonstrant
LAWgical / Der 1. Strafsenat des OLG Frankfurt/Main hat die Verurteilung eines Mannes aufgehoben, der im Jahre 2001 dazu aufgerufen hatte, die Website der Lufthansa durch massenhafte Seitenaufrufe lahmzulegen. Hintergrund für die Aktion war die Beteiligung des…
“Online Demo” nicht strafbar
BERLIN BLAWG / Das Frankfurter Oberlandesgericht hat entschieden, daß die Initatoren einer versuchten Webseitensperre der Domains der Lufthansa AG sich nicht strafbar gemacht haben. Die nun Freigesprochenen hatten dazu aufgerufen, innerhalb eines festgelegten…
Virtuelles Sit-in im Internet vor Gericht
Handakte WebLAWg / Vor vier Jahren blockierte eine linke Gruppierung mit einer Online-Demo die Website der Lufthansa - aus Protest gegen Abschiebungen per Flugzeug. Nun muss sich ein Gericht erstmals mit der Versammlungsfreiheit im Internet befassen.…
Anklage gegen Online-Demonstranten
Jurabilis / Dreieinhalb Jahre nach einer Onlinedemonstration (Kein digitaler Sturzflug des Kranich?) gegen die Lufthansa AG müssen sich die Initiatoren nun vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main erhob Anklage gegen den Anmelder d…
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