Versäumnisurteil das keiner wollte
am 31.03.2008 von MCNeubert lawblog
Auf eine von uns eingereichte Klage hat die Schuldnerin noch vor dem ersten Termin komplett gezahlt und wir haben die Klage für erledigt erklärt. Der Termin wird aufgehoben und wir bekommen eine Abladung. Allerdings erhalten wir statt der Kostenentscheidung ein Versäumnisurteil.
Der Richter erkennt, dass er einen Fehler gemacht hat, weiß aber offensichtlich nicht, was er nun mit dem Versäumnisurteil machen soll. Er kündigt telefonisch an, er werde sich darum kümmern, das Urteil aus der Welt zu bekommen. Die Beklagte legt vorsichtshalber Einspruch gegen das Versäumnisurteil ein. Dem Richter ist offensichtlich immer noch keine Lösung eingefallen und er setzt erneut einen Termin an. Telefonisch erklärt er, er wolle das im Termin regeln und verkennt dabei offensichtlich …
BOCHUM, UMSONST
LawBlog / Heute mal wieder Landgericht Bochum. Die Zivilkammer hatte den Kläger schon zweimal darauf hingewiesen, dass seine Klage so keine Aussicht auf Erfolg hat. Wie fast zu erwarten, tauchte von der Gegenseite niemand auf. Nur leider stellte der Richter…
Erscheinen nicht zwingend erforderlich
Advocatus Ravioli / Der größte Horror des Anwalts ist es ja, einen Gerichtstermin zu verpassen. Angesichts dieser Ladung, in einem Verfahren nach § 495a ZPO, muß man sich da keine Sorgen machen: Termin zur mündlichen Verhandlung wird bestimmt auf … … 3.…
GUTE LAUNE
LawBlog / Das gibt es nicht jeden Tag. Dass man ein Versäumnisurteil erwirken kann, weil das Gericht den Sachvortrag der Gegenseite für verspätet hält. Noch seltener ist so etwas, wenn es um 6,2 Millionen Euro geht. Also egal, was heute noch passiert,…
OLG Hamm: Wegfall der Dringlichkeit im einstweiligen Rechtschutz - Wenn der Antragsteller ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen lässt, macht er deutlich, dass ihm die vorläufige Regelung doch nicht so eilig ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Grundsätzlich ist die Vermutung der Dringlichkeit dann widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten zu erkennen gegeben hat, dass es ihm doch nicht so eilig war, die begehrte einstweilige Verfügung zu erlangen. Das ist zunächst d…
Berufung gegen Versäumnisurteile
Recht und Alltag / Es ist wichtig, Verteidigungsmittel rechtzeitig und richtig zu ergreifen. Das macht noch einmal ein Beschluss des Kammergericht (KG) Berlin vom 10.03.2006 (Az.: 7 U 20/06) deutlich: In einem Rechtsstreit waren zwei Versäumnisurteile (VU), in einem F…
Relevante Fehler werden bedauert
LBR-Blog / In einer für die Mandantin traurigen Sache soll ein Versäumnisurteil ins Ausland zugestellt werden - seit einem halben Jahr. Auf Nachfrage schreibt uns das Gericht:[...] Dies bedeutet folgendes:- Entweder wurde das Versäumnisurteil beim erstmalige…
MEINES ERACHTENS
LawBlog / Gegen eine GmbH hat das Landgericht ein Versäumnisurteil erlassen. Jetzt wendet sich die Geschäftsführerin selbst an das Gericht: Bezugnehmend auf das Säumnisurteil bitte ich höflichst um Wiederaufnahme des Verfahrens in den vorigen Stand, also…
Bitte vorlesen
InsoBlog.de / Die Dame auf der Geschäftsstelle des AG Besigheim will mir nicht glauben. Habe in einer Strafsache zwei Ladungen als Zeuge bekommen. Einmal für heute, einmal für einen Termin im März 2007. Nicht erhalten habe ich allerdings eine Abladung für den…
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