Verrückte Idee oder verunglückte Formulierung?
am 28.04.2005 von http://log.handakte.de/
Die elektronische Fußfessel bietet damit auch Langzeitarbeitslosen und therapierten Suchtkranken die Chance, zu einem geregelten Tagesablauf zurückzukehren.
Das Dementi seines Zitats …
Alle Hessen am Fuß fesseln
neues aus schwabenheim / Gute Idee: Mit Hilfe der Technik wird dem Verurteilten jeden Tag wieder neu klar gemacht, dass er sich an bestimmte Vorgaben zu halten hat. (...) Die elektronische Fußfessel bietet damit auch Langzeitarbeitslosen und therapierten Suchtkranken die C…
Fußfesselideen für Langzeitarbeitslose keine neue Idee bei der CDU
Lichtenrader Notizen / RiFID.de: “elektronische Leine” zieht mediale Kreise “Der Modellversuch in Hessen hat gezeigt, dass Bewährungshilfeprobanden zu einer regelmäßigen sinnvollen und straffreien Lebensführung befähigt werden. Mit Hilfe der Technik wird dem …
Fußfesseln doch nicht für Arbeitslose - das Selbstverständliche muss in Hessen erst klargestellt werden
Lichtenrader Notizen / Hessens Justizminister Dr. Wagner auf dem Rückzug: keine Fußfesseln für Langzeitarbeitslose - alles sei nur ein Mißverständnis gewesen. vgl. Handakte und den Spiegel kritisch und die Wiedergabe der hessischen Pressemitteilung vom 10.03.05. und…
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Nur mal so, das glaube ich nicht! Sicherheitstag in Göttingen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Betreten des LG und AG Göttingen dauert für gewöhnlich nicht überdurchschnittlich lange. Heute jedoch schon. Heute wurde strenger kontrolliert, als im Gefängnis. Auch Rechtsanwälte mussten die Kontrollprozedur über sich ergehen lassen. Sta…
EU-Kommission verschärft VW-Verfahren gegen Deutschland
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Die EU-Kommission hat im Streit um das VW-Gesetz das Verfahren gegen Deutschland verschärft. Deutschland müsse die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) anwenden, betonte die Kommission am Donnerst…
LG Berlin: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil XII
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem Berufungsurteil hat das LG Berlin (Urt. v. 02.10.2007 - Az. 15 S 1/07) noch einmal klargestellt, dass die ungefragte Übernahme von Stadtplänen auf die eigene Internetseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt.Der abgemahnte Webseiten-Bet…
Gehe unschuldig ins Gefängnis, ziehe 25 EUR ein….
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Justizminister der Länder verkünden stolz: Opfer von Fehlurteilen können schon bald mit einer mehr als doppelt so hohen Haftentschädigung wie bisher rechnen. “Möglichst ab Sommer 2009″ sollen zu Unrecht inhaftierte Menschen statt…
Gehe unschuldig ins Gefängnis, ziehe 25 EUR ein….
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Justizminister der Länder verkünden stolz: Opfer von Fehlurteilen können schon bald mit einer mehr als doppelt so hohen Haftentschädigung wie bisher rechnen. “Möglichst ab Sommer 2009″ sollen zu Unrecht inhaftierte Menschen statt…
Ideen muß der Anwalt haben
kanzlei-hoenig.info / Eine Kanzlei bereitet einen Arzthaftungsfall vor, es geht um einen Geburtsschaden. Dazu benötigt sie die Krankenunterlagen aus der betroffenen Klinik. Das Krankenhaus war auch umgehend bereit, eine komplette Kopie der Akte an die Anwälte zu geben.…
Müntefering will Hilfen für Bürger über Steuerschecks prüfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Chef Franz Müntefering hält so genannte Steuerschecks als direkte Hilfen für die Bürger und die Konjunktur für erwägenswert. Die Idee ist nicht unklug, sagte er der Bild am Sonntag laut Vorabberic…
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