VERPARTNERT
am 06.02.2005 von http://www.lawblog.de
Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 14. September 2004 , 6 K 631/04:
Die Unterscheidung zwischen verheirateten und verpartnerten Beamten entspricht …
LEBENSPARTNER
LawBlog / Die wichtigsten Änderungen des Lebenspartnerschaftsgesetzes listet Streitsache auf. Unter anderem können sich Homosexuelle jetzt verloben und das leibliche Kind ihres Partners adoptieren. Auch ansonsten wird die Lebenspartnerschaft weitgehend mit
VERHAFTET
LawBlog / Aus dem Protokoll eines Gerichtsvollziehers (mit Hilfe der EDV erstellt): Um den Schuldner im Auftrag des Gläubigers auf Grund des bezeichneten Haftbefehls zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung wegen der genannten Anspruche zu verhaften
VERHINDERT
LawBlog / Am 25. Mai 2005 habe ich bereits vier Gerichtstermine. Zwei davon, wenn auch zur gleichen Zeit, um 12.00 Uhr in Köln. Das Amtsgericht Dortmund ist aber trotzdem der Meinung, dass ich um 11.15 dort einen Termin wahrnehmen kann. In meinem Verlegungsa
VERHINDERT
LawBlog / Am 25. Mai 2005 habe ich bereits vier Gerichtstermine. Zwei davon, wenn auch zur gleichen Zeit, um 12.00 Uhr in Köln. Das Amtsgericht Dortmund ist aber trotzdem der Meinung, dass ich um 11.15 dort einen Termin wahrnehmen kann. In meinem Verlegungsa
Keine Witwerrente für gleichgeschlechtliche Lebenspartner von Beamten
Lichtenrader Notizen / Das Verwaltungsgericht Koblenz hat durch ein Urteil vom 07.02.2006 entschieden, dass ein mit einem Beamten in Lebenspartnerschaft lebender Mann keinen Anspruch auf Sterbe- und Witwergeld hat. Der verstorbene Beamte, dessen Ehe im Jahr 2003 geschie
Keine Leistungen für gleichgeschlechtlichen Lebenspartner
Rechtblog / Ein mit einem Beamten in Lebenspartnerschaft lebender Mann hat keinen Anspruch auf Sterbe- und Witwergeld. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der verstorbene Beamte, dessen Ehe im Jahr 2003 geschieden wurde, begründete im Mai 2004 mi
Verwaltungsgericht Arnsberg: Besoldung der Landesbeamten in NRW verfassungswidrig – Vorlage an das Bundesverfassungsgericht
JuracityBlog / Das VG Arnsberg (Az.: 2 K 3224/04 u.a.) vertritt die Auffassung, dass die Besoldung der Beamten in NRW bereits seit 2003 nicht mehr der Verfassung entspricht. Denn die Alimentation der Beamten sei in unzulässiger Weise von der allgemeinen Lohnen
VG Neustadt: E-Mail-Adresse eines Beamten im Internet zulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einem Urteil vom 6. Februar 2007 entschieden, dass der Name, die dienstliche E-Mail-Anschrift, die Namensbestandteile enthält, sowie die Telefondurchwahl eines Beamten im Internetauftritt der Dienststelle verö
Verwandte dürfen nicht diskriminiert werden
Handakte WebLAWg / Die Unterscheidung zwischen einem Arbeitsverhältnis zwischen Verwandten und Nicht-Verwandten verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes. Aus diesem Grund dürfen Verwandte bei der Gewährung von Eingliederungszuschüssen gege
Media-Daten
Handakte WebLAWg / Das Handakte WebLAWg bedankt sich bei 116.042 eindeutigen Besuchern im September 2004; das entspricht einem Besuch von über 3.800 täglich....
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