Verpackungsverordnung: Flaschen Pfandsystem in Deutschland
am 01.08.2008 von http://sewoma.de/berlinblawgDie Betonung liegt auf Flaschen-Pfand; ein Endverbraucher könnte nämlich meinen, das entsprechende Gesetz, das die Rücknahme von Einwegflaschen und Mehrwegflaschen regelt, sei von den Flaschen falsch gemacht worden. Die Rückname von Einwegflaschen ist in § 9 Verpackungsverordnung (Verordnung über …
Keine Rücknahme - keine Cola in „Bällen“
ElbeBlawg / Coca-Cola in Fußbällen gibt es nicht mehr, berichtet heute die taz. McDonald’s muss seine mit Coca-Cola gefüllten Plastikflaschen in Fußballform ab sofort aus dem Sortiment nehmen, um einem Rechtsstreit mit der Deutschen Umw…
Vereine aufgepasst: Verpackungsverordnung gilt nicht nur für eBay-Verkäufer
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Pflicht, sich um die Entsorgung von verwendeten Verpackungen zu kümmern, betrifft alle, die Waren gewerblich an den Endverbraucher verschicken. Das ist zum Beispiel auch bei Vereinen der Fall, die Bekleidung, Bücher oder Abzeichen…
Kassengespräch
Jurabilis / Fachkraft: Diese Flaschen nehmen wir nicht mehr eingedrückt an. Kunde: Das sind Einwegflaschen. Fachkraft: Ja, die müssen aber in den Automaten. Kunde: Achso, wegen dieses Codezeichens. (deutet auf Codezeichen) Ist ja noch lesbar, ich geb die…
5. Novelle der Verpackungsverordnung verkündet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Am 04.04.2008 ist die 5. Novelle zur Verpackungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Sie tritt im Wesentlichen aber erst zum 01.01.2009 in Kraft. Zukünftig sind gemäß § 6 Abs. 1 der Verpackungsverordnung grundsätzlich alle Verpacku…
Klagen gegen das Dosenpfand auch in zweiter Instanz erfolglos
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat gestern wenig überraschend die Berufung von drei selbständigen Lebensmitteleinzelhändlern in dem sog. Dosenpfand-Verfahren zurückgewiesen. Der 12. Senat hat zur Begründung ausgeführt, die…
E-Commerce-Teil (10): Die Verpackungsverordnung
Handakte WebLAWg / In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Internet handeln, - aber sicher!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 10. Teil geht es um das The…
Flaschenpfandbetrug
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Einwegpfand-System hat seinen ersten großen Betrugsfall. Professionelle Fälscher wollten 150.000 PET-Flaschen in Leergutautomaten einschleusen - 40.000 Euro wären ihnen sicher gewesen. Die Gauner hätten an den PET-Flaschen gefälschte Etik…
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