Verordnete Erinnerungslücken
am 26.10.2007 von http://www.ra-haensch.de/php/wordpress
Das Internet vergisst nichts, was irgendwann einmal veröffentlicht wurde. Sei es der Google-Cache, sei es die WayBackMachine sei es einfach das Online-Archiv einer Zeitung.
Jedenfalls letztere muss aber gegebenenfalls alte Artikel aus ihrem Archiv entfernen - meint das LG Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 07.11.2006 - Az.: 324 O 521/06):
Im vorliegenden Fall ging es um das Online-Archive einer bekannten Offline-Zeitung. Die Zeitung hatte über die Straftaten des Antragstellers in den 1990er Jahren berichtet und dabei dessen vollen Namen genannt.
Nun macht der Antragsteller die Löschung seines Namens geltend, da er durch die volle Namensnennung aktuell in seiner Resozialisierung behindert werde, obgleich die Tat bereits mehr als 10 Jahre zurückliege.
Das LG Hamburg hat diesem Begehren entsprochen und die Zeitung zur …
LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 18.01.2008 - Az.: 324 O 507/07) hat entschieden, dass Online-Archive Löschungspflichten unterliegen:Leitsätze:1. Eine zum Zeitpunkt der Berichterstattung zulässiger Pressebericht (z.B. die volle Namensnennung von Straftäte…
LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 07.11.2006 - Az.: 324 O 521/06) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um das Online-Archive einer bekannten Offline-Zeitung. Die Zeitung hatte über die Straftaten…
Onlinearchive müssen nicht geschwärzt werden
LawBlog / Die Mörder des Schauspielers Walter Sedlmayr müssen es nicht hinnehmen, dass auch 13 Jahre nach der Tat ihre Namen im Zusammenhang mit der Tat genannt werden. Die Täter hatten gegen bayerische Zeitungen und einen Buchautor geklagt. Das Landgericht…
Presserat: NEUE PRESSE (Hannover) wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung gerügt
Rechtblog / Auch die NEUE PRESSE (Hannover) wurde wegen einer Verletzung von Ziffer 8 öffentlich gerügt. Sie hatte aktuell über einen fast 30 Jahre zurückliegenden Mord berichtet und dabei den vollen Namen des verurteilten Täters genannt. Richtlinie 8.3 des…
OLG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v 28.03.2007 - Az.: 7 W 9/07) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um einen Beitrag aus einem Online-Archive, in dem noch der vollständige Name eines Straftäter…
OLG Hamburg: Keine grundsätzlichen Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 11.03.2008 - Az.: 7 W 22/08) noch einmal klargestellt, dass ein verurteilter Straftäter keinen grundsätzlichen Löschungsanspruch gegen Online-Archive hat.Leitsätze:1. Der Unterlassun…
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