Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Das OLG Hamburg (Urteil vom 02.08.2011, Az.: 7 U 134/10) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Veröffentlichung von Name, Anschrift und Geburtsdatum eines Geschäftsführers, im Zusammenhang mit einer kritischen Beerichterstattung über sein Unternehmen, zulässig ist, wenn die fraglichen Informationen dem irischen Handelsregister zu entnehmen sind.
Das Gericht hält die Veröffentlichung im Ergebnis für zulässig und argumentiert primär datenschutzrechtlich, wobei man sich maßgeblich auf die Vorschrfit des § 28 Abs. 2 BDSG stützt. Die Entscheidung des OLG Hamburg ist im Ergebnis sicherlich zutreffend, wenngleich man datenschutzrechtlich im konkreten Fall wohl eher auf § 29 BDSG hätte abstellen müssen,nachdem Beklagter der Betreiber eines Internet-Forums war. Dieser speichert primär zum Zwecke der Übermittlung an die Nutzer seines Forums. Zudem hätte sich angeboten, die Frage eines Berichterst…
» Vollständiger ArtikelErschienen 12. September 2011 auf http://www.internet-law.de/.
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2010 — BGH Urteil vom 15.12.2009 VI ZR 227/08 GG Artt. 1 Abs. 1; 2 Abs. 1; 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ah; 1004 Abs. 1 Satz 2 Leitsatz de…
Datenschutzbeauftragter | 15. September 2011 — … zumindest unter bestimmten Voraussetzungen. Dies entschied das OLG Hamburg in einem Berufungsurteil vom 2. August 2011 (AZ:…
Dr. Graf | 10. Oktober 2011 — Können sich Personen dagegen wehren, dass in Internetforen personenbezogene Daten über sie verbreitet werden? Und haftet der Be…
Gerhard Kaßing | 19. August 2011 — Obwohl ihn schon keiner mehr hören kann, mußte sich das OLG München mit diesem McDonalds Werbejingle befassen: Wer reinhört, kan…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Urteil 13.11.2009, Beschluss Az. 7 W 125/09 §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB; Art. 1, 2 Abs. 1 GG; §§ 35; 4 Abs. 1…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 7. Juli 2009 — Noch immer nicht einheitlich ist die Rechtsprechung zu der Frage, ob und ab wann der Betreiber eines Forums im Internet für rec…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Oktober 2010 — LG Hamburg, Urteil vom 20.09.2010, Az. 325 O 111/10§§ 823, 1004 BGB analog; Art. 1; 2 GG Das LG Hamburg hat entschieden, da…
Recht und Alltag | 4. Mai 2007 — Nach einer Entscheidung des 10. Zivilsenats des Kammergerichts vom 3.05.2007 (Az.: 10 U 20/07) darf eine Berliner Zeitung unter…
Vertretbar Weblawg | 28. Juni 2006 — Das OLG Düsseldorf hat in Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 11.03.2004 - Az: I ZR 304/01 = Rolex) entschieden, das…