Vernetzung des Rechts in der EU schreitet weiter voran
am 06.06.2006 von http://www.feder-und-paragraph.de
Bundesjustizministerin
Zypries hat heute in Bonn, gemeinsam mit den Justizministern mehrerer
EU-Länder und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission der Öffentlichkeit den
Echtbetrieb des vernetzten Strafregisters der Zukunft vorgestellt. Das
Projekt zur Vernetzung hat seine Ursprünge im Jahre 2003, als
deutsch-französische Initiative, der sich im Laufe der Zeit weitere
EU-Mitglieder angeschlossen haben. Durch das neue System wird der
Datenaustausch zwischen den nationalen Strafregistern erheblich
beschleunigt. Bundesjustizministerin Zypries erklärte in Bonn am
Beispiel der Tschechischen Republik, sie sei zuversichtlich, dass noch
weitere EU-Mitglieder sich dem System anschließen werden. Vor kurzem
konnte der Echtbetrieb des Systems - nach einer erfolgreichen
Pilotphase - eingeläutet werden. Zu diesem Zeitpunkt beteiligten sich
neben Deutschland noch Frankreich, Belgien und Spanien am Projekt zur
europäischen Strafregistervernetzung, Luxemburg und die Tschechische
Republik sollen in Kürze folgen.Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz.
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