Vernetzung des Rechts in der EU schreitet weiter voran

Bundesjustizministerin Zypries hat heute in Bonn, gemeinsam mit den Justizministern mehrerer EU-Länder und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission der Öffentlichkeit den Echtbetrieb des vernetzten Strafregisters der Zukunft vorgestellt. Das Projekt zur Vernetzung hat seine Ursprünge im Jahre 2003, als deutsch-französische Initiative, der sich im Laufe der Zeit weitere EU-Mitglieder angeschlossen haben. Durch das neue System wird der Datenaustausch zwischen den nationalen Strafregistern erheblich beschleunigt. Bundesjustizministerin Zypries erklärte in Bonn am Beispiel der Tschechischen Republik, sie sei zuversichtlich, dass noch weitere EU-Mitglieder sich dem System anschließen werden. Vor kurzem konnte der Echtbetrieb des Systems - nach einer erfolgreichen Pilotphase - eingeläutet werden. Zu diesem Zeitpunkt beteiligten sich neben Deutschland noch Frankreich, Belgien und Spanien am Projekt zur europäischen Strafregistervernetzung, Luxemburg und die Tschechische Republik sollen in Kürze folgen.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz.