Vermögenshaftung von Beamten

Das, was nun ansteht, hat Facetten, die mir sehr gut gefallen könnten. So zum Beispiel und insbesondere: Entsprechend den Vorschriften des genannten Gesetzes, kann dem Beamten, welcher eine rechtswidrige Entscheidung fällt, eine Geldstrafe in Höhe seines Jahreseinkommens auferlegt werden. Und wenn das auch auf Richter ausgedehnt werden könnte, wäre das Gesetz doch wohl perfekt, oder? Leider, leider, leider - nicht zu früh freuen! - gilt das aber nur, wie von der Kanzlei …

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Job

Erschienen 10. Juni 2011 auf http://strafprozess.blogspot.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Vermögenshaftung von Beamten bei gravierender Rechtsverletzung

Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 7. Juni 2011 — Das Hauptziel des kürzlich in Kraft getretenen Gesetzes über die Vermögenshaftung von Beamten bei gravierender Rechtsverletzung is…

Der Sonntag ist nicht nur mein Freund

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 13. Dezember 2009 — Nein, er ist auch der Freund des Finanzamtes. Logische Verknüpfung ist zunächst, dass ich kein Sonntag bin. Aber wenn man so s…

Es gibt auch die anderen Staatsanwälte

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 5. Januar 2010 — Gut, dass es auch die anderen Staatsanwälte gibt. Nicht die, die aus Faulheit, aus Boshaftigkeit oder wegen allgemeiner Oberflächl…

Schade eigentlich

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Dezember 2009 — Der BGH hat sich zum Vergütungsrecht ausgelassen und eine Entscheidung gefällt, an der man wohl zukünftig leider nicht vorbeikomme…

Ein Richter klärt auf

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 2. April 2010 — Es gibt noch Zeichen und Wunder. Ich hatte hier berichtet über einen "Parksünder", der nicht unbedingt damit einverstanden war, da…

Frau Oberstaatsanwältin musste leider mal

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. August 2010 — Schade, dass man oft auf die Abziehbilder aller Vorurteile trifft und dass selbst langjährig tätige Mitarbeiter einer Staatsanwalt…

Fairer Teilfreispruch

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 20. Januar 2010 — Über 100 Einzelfälle waren angeklagt. Bezüglich einiger Taten konnte man einem Zeugen nicht unbedingt glauben, so dass eine Teilei…

Vorsicht Nürnberger

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. März 2010 — Als Verteidiger in Nürnberg muss man sehr vorsichtig sein, wenn man die in der StPO verankerten Rechte seines Mandanten wahrnimmt,…

Das versteht sich doch von selbst!

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. Dezember 2010 — So blauäugig können Richter sein. In der Hauptverhandlung wird eine Anhörung bei einer Ausländerbehörde erörtert, zu der der Sachb…

Die Staatsanwaltschaft zum Büttel machen

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. März 2010 — Immer wieder fällt es auf, dass Gläubiger versuchen, die Staatsanwaltschaften quasi vor den eigenen Karren zu spannen, um Forderun…

Rechtsanwalt Braunschweig Strafrecht Fachanwalt Werner Siebers

Rechtsanwalt + Fachanwalt f. Strafrecht W. Siebers aus Braunschweig bietet professionelle Strafverteidigung, Vertretung in Verkehrs-OWI-Verfahren und Verkehrsunfallabwicklung bundesweit


Vermögenshaftung von Beamten bei gravierender Rechtsverletzung - Aktuelles zum polnischen Recht - @ myblog.de

Das Hauptziel des kürzlich in Kraft getretenen Gesetzes über die Vermögenshaftung von Be


Wolfenbütteler Straße 79, 38102 Viewegs Garten-Bebelhof, Braunschweig - Google Maps
Wolfenbütteler Straße 79, 38102 Viewegs Garten-Bebelhof, Braunschweig - Google Maps