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Vermittlung im Milleu

am 03.08.2006 von http://strafsachen.blogspot.com

Die Arbeitsagentur Aachen vermittelte eine zweifache Mutter an eine Erotikagentur. Dort sagte man ihr, dass für diese Tätigkeit ein persönlicher und körperlicher Einsatz erforderlich sei.

Am 26. Juli erhielt Thea S. von der Arbeitsagentur (Arge) Aachen einen Vermittlungsvorschlag. Die zweifache Mutter sollte sich umgehend bei einer Medienagentur im erotischen Bereich bewerben. Laut Stellenbeschreibung des Vermittlungsangebots, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, ging es bei dieser geringfügigen Beschäftigung um die Gewinnung neuer Mitglieder für die interaktive Internetplattform.
Um ihre Arbeitslosenhilfe nicht zu riskieren, stellte sich Thea S. bei der dubiosen Medienagentur vor. Dort erfuhr sie, dass sie - im Rahmen eines Mini-Jobs - auf Honorarbasis in den Rotlichmilieus von Aachen, Düsseldorf und Köln Prostituierte akquirieren sollte, die auf der Internetplattform der Erotik-Agentur ihre Liebesdienste anbieten.
Der Agentur-Chef habe ihr allerdings bedeutet, dass …

Richterlicher Sarkasmus

kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…

Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz

Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…

Hartz IV und Eigenheimzulage

Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…

OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer

STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…

Justizminister kippt um

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…

OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise

Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…

ARGE Aachen vermittelt Prostituierte

RA-Blog / Die Aachener Nachrichten berichten, dass einer Aachenerin von der “Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitssuchender” (ARGE) ein Minijob als “Außendienstmitarbeiterin im erotischen Bereich” angeboten wurde. Die St…

Löschungen nach Widerspruch (46/2008)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…

Kein ALG II für Abendschüler

RA-Blog / AN-Online berichtet, dass einem 33jährigen Mann aus Aachen zum 1. Februar das Arbeitslosengeld II gestrichen wurde, weil er in seiner Freizeit die Abendrealschule besucht. Fritz F. (Name geändert) war Frisör und Visagist und arbeitet seit Anfang…

Arbeitssuchend? Arbeitslos? - Infos zu § 37b SGB III und § 144 SGB III

www.unternehmensjurist.de / Die Bundesagentur für Arbeit bietet unter dem Titel Früher melden - schneller vermittelt Informationen zu den neuen Meldepflichten für Personen, deren Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis endet. Seit dem 01.01.2006 sind die Meldepflichten (Arbeits…

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Hier schreibt RA Bernd Eickelberg aus Braunschweig über die alltäglichen juristischen Dinge des Lebens.

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