Vermieter nimmt Koi-Karpfen als Kaution
am 21.08.2006 von http://www.elbelaw.de/blawgMit einem ungewöhnlichen Fischzug hat ein Vermieter im nordrhein-westfälischen Kevelaer auf angeblich ausstehende Mietzahlungen reagiert. Wie die Polizei mitteilte, hatte der Mann den Gartenteich seines Mieters leer pumpen lassen und die hochwertigen Koi-Karpfen als Kaution mitgenommen. Der Mieter vermutete zunächst einen Diebstahl und informierte die …
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Ambitionierte Kollegen (m/w) in München?
Rechthaber / Sie wollen als Anwalt/Anwältin in München Ihr eigener Chef sein und trotzdem die Vorteile eines Teams nutzen? Dann werden Sie doch unser Kollege in München. Wir sind vier Partner mit den rechtlichen Schwerpunkten Wirtschaft, Medizin, P…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Insolvenz des Vermieters: Mieter können Kaution nur bei Anlage auf gesondertem Konto herausverlangen
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Auf diese nicht unwichtige Entscheidung des BGH vom 20.12.2007 (Az. IX ZR 132/06) ist hinzuweisen:Mieter können die von ihnen geleistete Kaution bei Insolvenz des Vermieters nur dann ungekürzt herausverlangen, wenn der Vermieter die Kaution, wie i…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
Dialektisch veranlagte Mieter
LawBlog / Vermieter sind ja manchmal gutmütig. Im Auftrag eines dieser Exemplare bin ich jetzt über ein halbes Jahr hinter den Mietern hergelaufen. Um die Kaution zu erhalten, zu der sie sich vertraglich verpflichtet haben. Der Vermieter hatte sie auf die bl…
BGH: Vermieter darf Kaution über Mietende hinaus zurückhalten
ElbeBlawg / Ein Vermieter darf die Kaution eines Mieters auch noch nach dessen Auszug teilweise einbehalten, um damit ausstehende Mietnebenkosten zu verrechnen: Die Mietkaution sichert auch noch nicht fällige Ansprüche, die sich aus dem Mietverhäl…
Rechtsstreit an Deck
Handakte WebLAWg / Der Umgang mit Piraten ist juristisch diffizil. Ein entscheidender Punkt: Auf einem Schiff gilt die Rechtsordnung des Landes, in dem es gemeldet ist. (…) Quelle: fr-online vom 22.11.2008 Dazu auch:…
Urteile für den Bund
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks entschied heute diese Fälle: Lacks Industries, Inc v. McKechnie Vehicle Components USA, Inc.Malone v. Peake Der mit sachlichen Sonderzuständigkeiten ausgestattete United States Court of Appeals…
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