VERLUSTBÜROS
am 29.07.2005 von http://www.lawblog.deDie Stiftung Warentest hat Fundbüros auf ihre Zuverlässigkeit überprüft. Das Ergebnis für Düsseldorf: niederschmetternd. Sogar von …
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
OLG Köln: Auskunftsanspruch per einstweiliger Verfügung?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 21.10.2008, Az. 6 Wx 2/08 §§ 19 a, 101UrhG; 20 Abs. 1 FGG; 280, 281BGB; 2 RDG; 1Abs. 1UrhWG; 96 TKG Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Auskunftsbegehren nicht im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden kann. I
Uschi Glas ./. Stiftung Warentest
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht von Spiegel Online hat Uschi Glas den Streit mit der Stiftung Warentest um den Produkttest ihrer Hautcreme auch vor dem Kammergericht -und damit wohl endgültig- verloren. Zum bisherigen Verfahren und der rechtlichen Einord
Rürup-Rente für Selbstständige
Handakte WebLAWg / Von der Rürup-Rente sollen vor allem Selbstständige profitieren, die weder in die gesetzliche Rentenversicherung noch in ein berufsständisches Versorgungswerk einzahlen. Doch Vorsicht: Die Untersuchung von FINANZtest zeigt, dass die Rürup-Rente l
Schlechte Noten für Skype & Co.
Handakte WebLAWg / Kostenlos telefonieren – überall auf der Welt: In der Werbung klingt Telefonieren übers Internet einfach sagenhaft. Ein Computer, ein schneller Internetzugang und ein Telefonprogramm öffnen die Tür zum Schlaraffenland. Die Anbieter heißen Sky
Stiftung Warentest bewertet Mediation positiv
ADR-Blog / Im aktuellen Newsletter der DGM wird auf einen vierseitigen Artikel des Magazins “Stiftung Warentest” vom 6. Juni 2007 verwiesen. Stiftung Warentest bewertet die Mediation als ein positives Mittel zur Konfliktlösung und stellt im Beitrag
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä
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