Verletzung der Menschenwürde und Schmerzensgeld
am 05.11.2004 von Handakte WebLAWgDas Strafgefangenenurteil des Bundesgerichtshofs vom 04.11.2004 ‑ III ZR 361/03 befasst sich mit dem …
Keine Staatshaftung bei unwesentlicher Verletzung der Menschenwürde
mindermeinung.de / Wie der Bundesgerichtshof am 04.11.2004 entschied, kann einem Häftling nur dann Schadensersatz wegen unwürdiger Haftbedingungen gegen den Staat zu, wenn der Eingriff von einer gewissen schwere war. So stellte der BGH im zu entscheidenden Fall, wie
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Kostbares Gut Menschenrechte
Menschenrechte / Als das wichtigste Rechtsgut für die Menschen sehe ich die Unantastbarkeit der Menschenwürde an. Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ist in allen wichtigen Menschenrechtsdeklarationen und nicht zuletzt auch in unserem Grundgesetz in Art. 1 als
Paintball verletzt nicht die Menschenwürde
LawBlog / Die Stadt Bautzen darf dem Betreiber einer Sport- und Freizeithalle nicht verbieten, seine Kunden “Paintball” spielen zu lassen. Das Verwaltungsgericht Dresden hob eine Ordnungsverfügung auf. beck-aktuell berichtet über das Urteil: Die
Dreier ans BVerfG
Jurabilis / Der Würzburger Staatsrechtslehrer Horst Dreier wird bekanntlich - aller parlamentarischen Vorraussicht nach - ans BVerfG berufen (und dort auch in zwei Jahren Präsident werden). Die taz gibt sich übertrieben besorgt:Problematisch ist seine Ha
Verwaltungsgericht Hannover : Zum Zwecke der Berichterstattung verfügbar gemacht - Verletzung der Menschenwürde durch RTL-Sendung bestätigt
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Hannover, Urteil vom 6.2.2007 - Az. 7 A 5470/06 Zur Sache Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat eine Beanstandungsverfügung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt wegen vier Fernsehsendungen, in denen RTL 2004 über die Missh
Die letzten Raucherzonen
Streitsache / Blog / Das Rauchverbot gilt (noch) nicht überall. So verletzt die Unterbringung mehrerer Gefangener in einem dafür vorgesehenen Haftraum nicht als solche die Menschenwürde, und zwar auch dann nicht, wenn die Mitgefangenen rauchen. Die Belästigung durch
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde das Protokoll zum Europa‑Mittelmeer‑Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen
Die Beschaffenheit einer Gefängniszelle und die Menschenwürde von Gefangenen
strafblog / Das OLG Karlsruhe hat in einem jetzt in StV 2006, 706 veröffentlichten Beschluss vom 9.1.2006 - 1 Ws 147/05 - festgestellt, dass die Unterbringung von 2 Gefangenen auf einer nur 9,09 Quadratmeter großen Zellen mit integrierter, nur durch einen Vorh
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