Verletzt bei Blutspende
am 30.05.2006 von BERLIN BLAWGWer vor einer Blutspende nicht ordnungsgemäß aufgeklärt wird und während des Eingriffs eine Verletzung erleidet, hat die gleichen Rechte, wie ein Patient bei einem fehlgeratenen Heilversuch. So …
Entscheidung des BGH zur Blutspende
Rechtblog / Wie wir in unserer BGH Vorschau bereits ausführlich berichtet haben, wurde der Fall entschieden. Die Pressemiteilung des BGH nun zum nachlesen: Der Kläger verlangt von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung der Ersat…
Spezifisch verbundene Gefahren bei Blutspende
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Maßstäbe hinsichtlich der Aufklärung vor Abgabe einer Blutspende festgelegt. Diese hat danach so umfangreich zu sein, dass ein fremdnütziger Blutspender durch die Aufklärung in die La…
Aufklärung für Blutspender
Blickpunkt Recht & Steuern / Blutspender sind auch über seltene, mit der Blutspende spezifisch verbundene Gefahren aufzuklären. In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte der Kläger von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststel…
BGH Vorschau:Verhandlungstermin: 14. März 2006
Rechtblog / Verfahren: VI ZR 279/04 LG Kaiserslautern – 3 O 71/01 ./. OLG Zweibrücken – 5 U 6/04 Sachverhalt: Der Kläger verlangt von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung der Ersatzpflicht für zukünftige…
British blood refused/Britische Blutspende abgelehnt
Transblawg / John Flood, temporarily at Miami Law School, tries to give blood: I hand in the forms and a moment later the medic looks glum. Was it because Id admitted to taking an aspirin that morning? No. I have to reject you, he said. Youve been in the U…
OLG Zweibrücken: Pflegehaftung, Beweislast und Schmerzensgeld
JuracityBlog / Wenn ein Patient durch Pflegekräfte verletzt wird, muss der Patient den Behandlungsfehler nicht beweisen. Vielmehr haftet das Pflegepersonal bzw. das Krankenhaus. So entschied das OLG Zweibrücken (Az.: 5 U 48/06). Das Gericht erkannte die N…
4C.66/2007: Hypothetische Einwilligung des Patienten
Blawg von David Vasella / In einem Arzthaftungsfall klagte ein Patient, selbst Arzt, gegen drei Ärzte, die ihn gegen diverse Krankheiten behandelt hatten, erfolglos auf Schadenersatz. Das BGer schützt zunächst die Beweiswürdigung der Vorinstanz; namentlich war die Festste…
BVerfG: DDR-Sportwetten-Entscheidung des BVerwG verfassungswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerfG hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 22.11.2007 - Az.: 1 BvR 2218/06) entschieden, dass Urteil des BVerwG (Urt. v. 21.06.2006 - Az.: 6 C 19.06) hinsichtlich der räumlichen Reichweite von DDR-Sportwetten-Genehmigungen Art. 12 GG verletzt…
BGH: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Robodoc-Operation
JuracityBlog / Der BGH entschied mit Urteil vom heutigen Tage - VI ZR 323/04 - über die Klage einer Patientin, die den beklagten Arzt nach einer Implantation eines zementfreien Hüftgelenksendoprothese mittels eines computerunterstützten Fräsverf…
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