Verlegung der Fahrrinne in der Jade
am 06.03.2007 von Weblawg.de... Die Verlegung der Fahrrinne in der Jade ist Teil der Baumaßnahmen des Tiefwasser-Containerhafens in Wilhelmshaven, dem so genannten JadeWeserPort. Die Fahrrinne werde verlegt, um die Hafenunterhaltung zu minimieren, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (16/4349) auf eine Kleine Anfrage der Linken (16/4241). Ein von den an dem Hafenprojekt beteiligten Küstenländern in Auftrag gegebenes Gutachten belegt nach …
Verteidigung der eigenen Ideale
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es entsteht im Karikaturenstreit der Eindruck, dass so mancher westliche Politiker heimlich die Entwicklung dieser Auseinandersetzung als recht angenehm empfindet, um auf diesem Wege unbemerkt die schon immer ungeliebte Pressefreiheit einschränken …
Jade Weser Port - Der lange Weg zum Tiefwasserhafen
Weblawg.de / ... Der Jade Weser Port in Wilhelmshaven muss auf einen offiziellen Baubeginn mit Politprominenz verzichten. Die beteiligten Regierungschefs halten den Termin für überflüssig. Querelen begleiteten das Projekt von Anfang an. FTD-Online zeigt die Hi…
Sperrungsverfügungen als “ultima ratio”
RA Kadelke / Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP zu Sperrungsverfügungen im Internet liegt nun laut heise.de vor. Danach sehe die Bundesregierung eine solche Verfügung als letztes Mittel gerechtfertigt, wenn eine hierzulande i…
Alltägliche Betrachtungen: von Anwaltsschreiben
Handakte WebLAWg / “In der Tat sollte Wilhelmshaven sich auf seine Ressourcen besinnen, die Natur und die See und daher Wilhelmshaven als Erlebnisstadt, Ort der Erholung und des Tourismus sowie der Beratung, Dienstleistung und der Forschung ausbauen. Bisher hat m…
Antwort der Bundesregierung zum Widerrufsrecht
auchRecht.de / Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 16/3595) auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 16/3387) zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen v. 28.11.2006: Es besteht kein Handlungsbedarf.…
Bundesregierung zum AGG: Klageflut ausgeblieben
arbeitsrechtblog / In ihrer Antwort (16/6316) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (16/3725) teilt die Bundesregierung mit, dass die von von Wirtschaftsverbänden prophezeite Klageflut nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) nicht ein…
Bundesregierung: Steuerfahndung durchsucht täglich 100.000 Webseiten online
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung teilt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 16/7782) aus dem Februar 2008 mit, dass die Steuerfahnungs-Software XPIDER ca. 100.000 Webseiten täglich auf steuerrechtlich relevante Vorgänge durchforstet:Frage: Wie viel…
» Im Bundestag notiert: Verlegung der Fahrrinne in der Jade
hib 056/2007, Im Bundestag notiert: Verlegung der Fahrrinne in der Jade" /> <meta name="author" content="Ka" /> <meta name="Drucksachen" content="16/4349, 16/4241" /> <meta name="R…
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