Verlängerungsgebühren
am 05.09.2005 von MarkenBlog
Vergleich Anmelde- und Verlängerungsgebühren
Grundgebühren:
Deutschland:
Anmeldung: 300.- EUR
Verlängerung: 750.- EUR
EU-Marke:
Anmeldung + Eintragung: 2075.- EUR
Verlängerung: 2500.- EUR
IR-Marke:
Anmeldung: Nach Staatenauswahl
Verlängerung: Entspricht den aktuellen Anmeldegebühren
Komisch, dass bei EU- und IR-Marke die Verlängerungsgebühr etwa in der Größenordnung der Anmeldegebühr liegt, und beim DPMA das 2,5-fache der Anmeldegebühr fällig wird.
Womit ist das zu rechtfertigen? Ist die Verlängerung …
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
Nizzaklassen 43 - 45
MarkenBlog / Weil ich grade mal wieder lange danach gesucht hab: Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt. Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden klassen der Klasse 42 zugeordnet. Eine Umklassifizierung der…
WIPO: Gebühren für Vietnam
MarkenBlog / Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA). Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF Je weit…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden. Eine Anmeldung kostet künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850 Euro statt 1.100 Euro. Erfreu…
BAG: Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
Rechtblog / Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die höchstens dreimalige Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags bis zur Gesamtdauer von zwei Jahren zulässig. Eine Verlängerung iSd. § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG setzt voraus, dass sie noch wä…
WIPO: Gebührenänderung Bahrain
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bahrains im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmel…
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
advobLAWg / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden, berichtet markenbusiness.com. Eine Anmeldung koste künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850 …
Sächsischer Landtag für Rundfunkgebühren für Computer
mindermeinung.de / Der sächsische Landtag hat sich gestern für die Einführung von Rundfunkgebühren auf Computer ausgesprochen, das berichtet das Online-Nachrichtenportal heise.de. Anträge seitens der Oppositionsparteien, die sich für eine Verlängerung des Morato…
Sächsischer Landtag für Rundfunkgebühren für Computer
mindermeinung.de / Der sächsische Landtag hat sich gestern für die Einführung von Rundfunkgebühren auf Computer ausgesprochen, das berichtet das Online-Nachrichtenportal heise.de. Anträge seitens der Oppositionsparteien, die sich für eine Verlängerung des Morato…
WIPO: Gebührenänderung San Marino
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung San Marinos im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
WIPO: Gebührenänderung Bulgarien
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bulgariens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anm…
WIPO: Gebührenänderung USA
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der USA im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeld…
WIPO: Gebührenänderung Australien
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Australiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
WIPO: Gebührenänderung Island
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeld…
WIPO: Gebührenänderung Turkmenistan
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Turkmenistans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken:…
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