Verlängerung von Monopolen durch das Markenrecht ?
am 13.11.2007 von http://www.markenblog.deZur Frage eines zeitlich unbegrenzten Markenschutzes nach Ablauf des Patentschutzes dargestellt am Beispiel des …
Verlängerung von Monopolen durch das Markenrecht ?
Archivalia (Archivrecht) / http://www.jurpc.de/aufsatz/20070183.htm Lars Jaeschke diskutiert in seinem Aufsatz (zu lange, zu komplizierte Sätze!) eine wichtige Frage, nämlich die der Befristung von Immaterialgüterrechten. Es geht um den Legostein und dessen beanspruchten m
Regierungsprogramm 3: Medienrecht
e-comm / Im dritten und (jedenfalls vorerst) letzten Beitrag zum Regierungsprogramm (siehe den ersten und zweiten Beitrag) noch ein Hinweis auf die medienrechtlichen Vorhaben. Die Regierung will hier - wie bei der parlamentarischen Medienenquete (siehe dazu h
Erfolg für Prinz Ernst August von Hannover - LG Hildesheim ordnete am Dienstag die Wiederaufnahme des Verfahrens an
beck-blog / Der Prozess gegen Prinz Ernst August von Hannover um die Attacke auf einen Discobesitzer wird neu aufgerollt. Das LG Hildesheim ordnete am Dienstag die Wiederaufnahme des Verfahrens an. Damit ist die Rechtskraft des Urteils des LG Hannover aus dem J
Kündigungsschutzklage von Eva Herman gegen den NDR geht weiter
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamburg verhandelt in der Sache von Eva Herman gegen den NDR weiter. Es ist ein Termin zur Fortsetzung der Verhandlung auf den 23. Januar 2009 festgesetzt worden. Es stehen unter anderem die Vernehmung von Jens Riewa und Jo
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten
Aussichten auf dem Arbeitsmarkt verdüstern sich
Reuters | Inlandsnachrichten / Nürnberg (Reuters) - Trotz der niedrigsten Arbeitslosigkeit seit 16 Jahren verfinstert sich der Ausblick auf dem Arbeitsmarkt. Zwar fiel die Erwerbslosenzahl im November nochmals leicht um 8000 auf 2,988 Millionen, wie die Bundesagentur fü
Petent fordert im BT Abschaffung der Erbschaftsteuer
STEUERRECHT / Kritik an der geplanten Erbschaftsteuerreform äußerte ein Petent während der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestages am heutigen Montagnachmittag. Da die Erblaser ihr Vermögen schon zu Lebzeiten versteuert hätten, stelle d
Aussichten auf dem Arbeitsmarkt verdüstern sich
Reuters | Inlandsnachrichten / Nürnberg (Reuters) - Trotz der niedrigsten Arbeitslosigkeit seit 16 Jahren und der höchsten Erwerbstätigenzahl überhaupt verfinstert sich der Ausblick auf dem Arbeitsmarkt. Im November fiel die Erwerbslosenzahl nochmals leicht um
OLG Celle weist Revisionsverfahren gegen Notar wegen Betruges zurück
Handakte WebLAWg / Das AG Hannover hatte den Angeklagten wegen Betruges im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Angebots über den Kauf einer Eigentumswohnung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Käufer
SavedCite als Urheberrechtsverletzung
Archivalia (Archivrecht) / Es ist skandalös, dass die FH Brandenburg eine so dubiose Geschäftsidee unterstützt: Pressemitteilung von: Fachhochschule Brandenburg (openPR) - FHB-Absolvent Lars Erler präsentiert Hilfe für wissenschaftliches Arbeiten mit dem Internet In wi
Werbung mit Preisnachlass und Irreführung des Verbrauchers
Rechtsanwalt News / Der BGH hat mit Urteil vom Urteil des I. Zivilsenats vom 20.11.2008 - I ZR 122/06 - weitere Ausführungen dazu gemacht, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen mit generellen Preisnachlässen werben darf. Die Beklagte warb mit dem Werbe
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