Verlängerung des DBA Vereinigte Arabische Emirate
am 22.06.2006 von Blickpunkt Recht & Steuern
Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten (Abkommens vom 9. April 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen, BGBl. 1996 II S. 518) war zunächst auf 10 Jahre, bis zum 10. August 2006 befristet.
Entgegen einer Verlautbarung des Bundesfinanzministeriums vom April 2006, wonach das Doppelbesteuerungsabkommen nicht verlängert, sondern neu verhandelt werden soll, wurde das Abkommen nunmehr doch zunächst um zwei Jahre bis zum 9. August 2008 verlängert. Nach Mitteilung …
DBA Vereinigte Arabische Emirate
Blickpunkt Recht & Steuern / Das zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen tritt 10 Jahre nac…
Bundesregierung will DBA mit den Emiraten verlängern
STEUERRECHT / Die Bundesregierung will das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit den Vereinigten Arabischen Emiraten bis zum 9. August 2008 verlängern. Das Abkommen aus dem Jahre 1995 war im August vergangenen Jahres außer Kraft getreten, wie aus einem Gesetzentw…
Vereinigte arabische Emirate: Prügelstrafe
Menschenrechte / Frau Rad Zemah Sinyaj Mohammed, indische Staatsbürgerin und Frau Wasini bint Sarjan, indonesische Staatsbürgerin wurden durch ein islamisches Scharia-Gericht im Emirat Ras al-Khaimah (Ras al-Khaymah) zu Prügelstrafen verurteilt, weil sie schwa…
Vereinigte Arabische Emirate: 5 Jahre Haft für Homosexuelle
Menschenrechte / Ein Gericht in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) hat 26 Männer zu jeweils fünf Jahren Haft verurteilt, nachdem diese von Polizisten bei den angeblichen Vorbereitungen zu der Hochzeit eines homosexuellen Paares aufgegriffen wurden. zum Arti…
Kartellamtsfrist zur Übernahme von n-tv durch RTL verlängert
Rechtblog / Die Frist der Behörde wurde bis 28. April verlängert. Ursprünglich wäre die Frist am Freitag ausgelaufen. Quelle: newsroom vom 20.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. No…
Strafrechtliche Verjährung bei Steuerhinterziehung soll verlängert werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Bundesfinanzministerium will Steuersünder länger verfolgen als bisher. Eine strafrechtliche Verfolgung von Steuerstraftaten soll künftig bis zu zehn Jahre lang möglich sein, wie aus einem Referentenentwurf zum Jahressteuergesetz 2009 hervorge…
Myanmar verlängert Hausarrest für die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi
Menschenrechte / Wieder mal hat das Mititärregime den Hausarrest der Firedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verlängert. Innerhalb der letzten 16 Jahre hat Suu Kyi schon 10 Jahre unter Hausarrest verbracht. Weitere Artikel über Aung San Suu Kyi im Weblog Men…
Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen bis 31.12. 2011 verlängert
Recht für Verbraucher / Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen verlängertDie Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen wurde um fünf Jahre bis zum 31. Dezember 2011 verlängert. Die gesetzliche Änderung wurde jetzt im Bundesgesetzblatt verkündet.Ursprünglich war d…
Befristetes Ja für Patriot Act
Handakte WebLAWg / Der US-Senat hat den umstrittenen Patriot Act, das Anti-Terror-Gesetz, um sechs Monate verlängert. Auf diesen Kompromiss einigten sich die Abgeordneten nach langem Widerstand der Demokraten. Die Republikaner wollten eine Verlängerung um mehrere Jah…
Erbschaftsteuer-DBA Österreich
Blickpunkt Recht & Steuern / Das zwischen Deutschland und Österreich geschlossene Doppelbesteuerungsabkommen vom 4. Oktober 1954 für das Gebiet der Erbschaftsteuern (ErbSt-DBA) ist von Deutschland zum Jahresende 2007 gekündigt worden. Entsprechend Artikel 12 Abs.…
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