Verlängerung der Schutzfrist von Musikaufnahmen
am 26.06.2008 von IP|NotizWir wollen unseren Lesern einen informativen Artikel der Kollegen von “gulli” empfehlen. Der Artikel titelt mit “Experten warnen vor Verlängerung der Schutzfristen” und beleuchtet die gegenwärtig auf …
Petition gegen die Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfristen
Telemedicus / Die Initiative „Sound Copyright“ wendet sich gegen die Verlängerung der Schutzfristen für Tonaufnahmen, die derzeit von der Europäischen Kommission angedacht werden. Dazu hat sie eine Online-Petition gestartet: Tonaufnahmen sind …
Etappensieg gegen Internet-Filter
Handakte WebLAWg / Der Kulturausschuss des Europaparlaments hat sich mehrheitlich gegen die Verlängerung von Schutzfristen und gegen die Installation von Filtern bei Providern ausgesprochen. Wie die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation am Mittwoch …
Verlängerungsgebühren
MarkenBlog / Vergleich Anmelde- und Verlängerungsgebühren Grundgebühren: Deutschland: Anmeldung: 300.- EUR Verlängerung: 750.- EUR EU-Marke: Anmeldung + Eintragung: 2075.- EUR Verlängerung: 2500.- EUR IR-Marke: Anmeldung: Nach Staatenauswahl Verlängeru…
BAG: Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
Rechtblog / Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die höchstens dreimalige Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags bis zur Gesamtdauer von zwei Jahren zulässig. Eine Verlängerung iSd. § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG setzt voraus, dass sie noch wä…
US-Senat verlängert “Patriot Act”
Handakte WebLAWg / US-Präsident Bush hat innenpolitisch einen Sieg errungen: Nach langem Tauziehen hat der US-Senat einer Verlängerung der umstrittenen Anti-Terror-Gesetze zugestimmt. Das sei aber “kein Blankoscheck für den Präsidenten”, so ein Senator.…
Anti-Terrorgesetz “Patriot Act” verlängert
Handakte WebLAWg / Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstagabend nach monatelangen Auseinandersetzungen einer Verlängerung der umstrittenen Anti-Terrorgesetze zugestimmt. Mit 280 Ja-Stimmen wurde die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit jedoch nur knapp erreicht. De…
Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags
kielanwalt.de / Zu den Voraussetzungen der Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG hat sich das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 23. August 2006 (Az.: 7 AZR 12/06) geäußert: “Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines bayerischen Beamten gegen die Verlängerung der Arbeitszeit auf 42 Stunden
BVerfG / Pressemitteilung vom 19.02.2008…
Bundeskabinett billigt Verlängerung von Einschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit
arbeitsrechtblog / Das Bundeskabinett hat heute in Berlin auf Vorschlag von Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering die Verlängerung der Übergangsbestimmungen zur Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für acht Mitgliedsstaaten der Europäischen Un…
BVerwG 6 C 5.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Missbräuchliche Herbeiführung des Zurückstellungsgrundes; freiwillige Verlängerung des Wehrdienstes; Widerruf.…
Anspruch eines Teilzeitbeschäftigten auf Verlängerung seiner Arbeitszeit
Recht und Alltag / § 9 TzBfG verpflichtet den Arbeitgeber, einen teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer, der ihm den Wunsch nach einer Verlängerung seiner vertraglichen Arbeitszeit angezeigt hat, bei der Besetzung eines entsprechenden freien Arbeitsplatzes bei gleicher…
WIPO: elektronische Markenverlängerung
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Einführung eines neuen Dienstes zur elektronischen Verlängerung von Marken, die nach dem Madrider Markenabkommen oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen registriert sind…
» gulli: EU und Urheberrecht: Experten warnen vor Verlngerung der Schutzfristen
Auf EU-Ebene ist eine Diskussion um die Verlängerung der Schutzfristen für geistiges Eigentum entbrannt. EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hat angekündigt, eine Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist für Musik…
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