Verkürzter Wehrdienst möglicherweise nächste Woche im Kabinett

Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett wird möglicherweise bereits kommende Woche die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate beschließen.

Die Wehrdienstreform komme nächste Woche oder im April ins Kabinett, kündigte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt am Mittwoch in Berlin an. Der Gesetzentwurf sei in der Endabstimmung mit dem Familienministerium, das wegen des Zivildienstes damit befasst ist. Bis zur Sommerpause solle das Gesetz verabschiedet sein.

Verwundert äußerte sich Schmidt über die FDP, die überraschend ein eigenes Konzept für die Wehrdienst-Reform vorgelegt und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu rascherem Handeln gedrängt hatte. "Wir verstehen die kritischen Töne nicht so ganz", sagte er. Zwischen den Fraktionschefs habe es bereits seit zwei Wochen Abstimmungsgespräche gegeben.

Die Liberalen lehnen zentrale Vorhaben des Ministers wie die weitgehende Verkürzung der Grundausbildung von drei auf zwei Monate ab. Außerdem wollen sie den reformierten Wehrdienst schon im Juli einführen. Die FDP plädiert auch für den Einbau von Praktika in anderen Truppengattungen, um den Wehrdienst stärker als Instrument der Nachwuchsgewinnung zu nutzen.

Schmidt sagte, im Gesetzentwurf werde die Bedeutung der Wehrpflicht zur Landesverteidigung betont und weniger auf die Nachwuchsgewinnung abgehoben. Die Anwerbung von Soldaten allein genüge nicht, um den Pflichtdienst verfassungsrechtlich zu rechtfertigen. Auch die Einführung des verkürzten Wehrdienstes bereits zum Juli sei nicht machbar, weil das Familienministerium dies mit den am Zivildienst beteiligten Verbänden nicht so rasch organisieren könne. Die Reform solle daher im August in Kraft treten. Profitieren werden davon im August und September die Zivildienstleistenden, die meisten Wehrpflichtigen sind dagegen an den nächsten Einberufungstermin zum 1. Oktober gebunden.

Die Dauer der Grundausbildung bleibt Schmidt zufolge dem Ermessen der einzelnen Teilstreitkräfte überlassen. Das Heer werde vermutlich an der dreimonatigen Ausbildung festhalten, die Luftwaffe bilde zwei Monate aus.