Verkehrte Welt: US-Soldaten verklagen Nachrichtenagentur wegen Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung von Folterfotos
am 26.03.2005 von MenschenrechteFünf Soldaten der US-Eliteeinheit Navy SEALs haben die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) wegen der Veröffentlichung von Fotos verklagt, die die Misshandlung irakischer Gefangener zeigen. Mit der Veröffentlichung habe die Nachrichtenagentur das Leben der Soldaten gefährdet sowie das Urheberrecht und die Intimsphäre der Soldaten …
Wann sind Fotos öffentlich?
Handakte WebLAWg / Eine Nachrichtenagentur hatte Fotos, die den rüden Umgang von US-Soldaten mit irakischen Gefangenen zeigen, auf einer Website entdeckt und der...…
Presserat: Münchner Merkur
Rechtblog / Ebenfalls gegen die journalistische Sorgfaltspflicht verstieß der Münchner Merkur mit dem Artikel unter dem Titel “Nackte Tatsachen in Kölner Klosterkapelle”. Die Berichterstattung, die sich im Nachhinein als falsch herausstellte, beru…
Anwälte von US-Soldaten wollen Folterprozess kippen
Menschenrechte / Mit einem Mannheimer US-Stützpunkt hat die Anhörung von vier Militärpolizisten wegen der Misshandlung irakischer Kriegsgefangener begonnen. Die Verteidigung versuchte am ersten Verhandlungstag, die Anklage ins Wanken zu bringen. Als erster von vie…
BVerwG 6 P 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Wahl von Personalvertretungen durch Soldaten; Soldaten in der Bundeswehrverwaltung; Kontaktsoldaten.…
Unzulässige Veröffentlichung früherer Promi-Fotos
Handakte WebLAWg / Der BGH hat in drei neuen Entscheidungen zu der Frage Stellung genommen, inwieweit sich Prominente auch die Veröffentlichung von Fotos...…
AFP verklagt Google
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Vor einem Bezirksgericht der US-Hauptstadt Washington hat die französische Nachrichtenagentur AFP den Suchmaschinenbetreiber Google auf 17,5 Millionen Dollar Schadenersatz verklagt. Der Vorwurf: Google habe Autorenrechte verle…
US-Militär schikanierte Folterzeugen
Menschenrechte / Ein Unteroffizier der US-Spionageabwehr im Irak, der die Misshandlung irakischer Gefangener meldete, ist von seinen Vorgesetzten zu einer psychiatrischen Untersuchung gezwungen und zurück in die USA geschickt worden. Die TAZ berichtet in ihrem Artik…
Time: Amputationen in Abu Ghraib durch unqualifizierte Soldaten
Menschenrechte / Nach dem Skandal um folternde US-Soldaten im Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad sind neue Berichte über die verheerenden Zustände in der Haftanstalt bekannt geworden. Wie das US-Wochenmagazin Time in seiner Montagausgabe berichtet, wurden die Häftli…
BVerwG 2 A 6.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Verwendung von Soldaten im Bundesnachrichtendienst; Festlegung der Zuständigkeiten von Bundesminister der Verteidigung und Präsident des Bundesnachrichtendienstes durch Vereinbarung; gemeinsames Auswahlverfahren für Soldaten und Einstellungsbewerb…
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