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Verkehrsunfall: Sekundenschlaf am Steuer und ausgeschlafene Richter

am 22.04.2007 von http://blog.juracity.de

Ein Unfall nach Sekundenschlaf am Steuer bedeutet nicht immer grobe Fahrlässigkeit, befand das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 11. 1. 2007/Aktenzeichen 10 U 949/06). Die Oberlandesgerichte Hamm und Frankfurt bejahen dagegen ohne weiteres die grobe Fahrlässigkeit, was dazu führt, dass die Versicherung nicht eintreten muss und der Fahrer auf dem Schaden sitzen bleibt. Nach Ansicht der Richter des OLG Koblenz, die die Meinung ihrer Kollegen an den anderen Gerichten ausdücklich ablehnen, hängt es jedoch davon ab, ob der Fahrzeuglenker sich nachweislich über Ermüdungserscheinungen hinweggesetzt …

Versicherungsrecht: Sekundenschlaf nicht zwangsläufig grob fahrlässig

Recht und Alltag / Ein durch den so genannten Sekundenschlaf verursachter Verkehrsunfall kostet nicht zwangsläufig den Versicherungsschutz. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle hervor. Nach Auffassung der Richter liegt keine grobe Fahrlässig…

OLG Köln: Geklaute Rolex in Neapel ist hausratversichert

JuracityBlog / Dies geht aus einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Köln vom heutigen Tage hervor. Nach einer heute bekannt gewordenen Entscheidung des Gerichts (Az.: 9 U 26/05) muss eine Versicherung einem Kölner eine Entschädigung von EUR 8.…

Verkehrsrecht: Unfall durch Unaufmerksamkeit - Vollkaskoversicherung muss grobe Fahrlässigkeit beweisen

Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog / Ein Fahrer, der infolge kurzer Unaufmerksamkeit von der Fahrbahn abkommt und dabei einen Unfall verursacht, handelt häufig grob fahrlässig. „Aber nicht immer!“ entschied nun das Oberlandesgericht Hamm und gab damit einem Autof…

Haft wegen Sekundenschlaf

Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Nach dem Busunfall mit 44 Verletzten auf der Autobahn 3 zwischen Würzburg und Frankfurt ist der belgische Busfahrer vorläufig festgenommen worden. Gegen den Mann werde unter anderem wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt, t…

Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz: Arbeitnehmer kann Auftrag ablehnen

JuracityBlog / entschied das Arbeitsgericht Frankfurt a. Main (Urteil vom 25.07.2007, Aktenzeichen 1 Ca 1199/07). Nach zuzustimmender Ansicht des Arbeitsgerichts dürfen Arbeitnehmer Weisungen von Vorgesetzten zurückweisen, wenn damit die zulässige…

Bei kurzem Seitenblick auf die Karte noch keine grobe Fahrlässigkeit

BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 1. Dezember 2004 (Az.: 3 O 266/04) entschieden, dass ein kurzer Blick zur Landkarte auf dem Beifahrersitz noch keine grobe Fahrlässigkeit ist. Daher verliert ein Autofahrer auch nicht seinen Kaskoschu…

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RA Michael Felser

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