Verkehrsünder aufgepasst: Aktuelle Änderung im Flensburger Punktesystem!
am 01.02.2005 von DPMS INFONach der heute in Kraft getretenen Änderung im Verkehrsrecht hat sich eine gravierende Änderung für Vielfahrer ergeben. Ab heute werden die Punkte mit Wirkung des Tattages in das Verkehrszentralregister eingetragen. Bisher war entscheidend, wann die Entscheidung in Rechtskraft erstarkte. Diese «Lücke» konnte man gut nutzen, indem man den Betroffenen dazu raten konnte, das Einspruchsverfahren zögerlich zu betreiben bis die (Vor-)Punkte entsprechend den Tilge- und Ãœberliegefristen gelöscht waren. Dies wird jetzt nicht mehr so leicht wie bisher gemacht. Zudem ist die Ãœberliegefrist, ein Zeitraum in …
VIELFAHRER
LawBlog / Vielfahrer genießen keine Sonderrechte. Deshalb muss der bekannte Münchner Anwalt Rolf B. jetzt auch seinen Führerschein verzichten. Der Jurist hatte insgesamt 23 Punkte angehäuft, die meisten wegen Tempoverstößen. Er hält das Punktesystem fÅ
PUNKTE
LawBlog / Bei der Löschung von Punkten im Flensburger Verkehrsregister kann nicht mehr getrickst werden. Ab jetzt zählen neue Punkte immer ab dem Tag, an dem der Verkehrsverstoß begangen wurde. Bislang war es möglich, diese Frist durch Einsprüche und Ger…
Punkte in Flensburg...
Recht-Merk-Wuerdiges / Bei der Löschung von Punkten im Flensburger Verkehrsregister kann nicht mehr getrickst werden. Ab jetzt zählen neue Punkte immer ab dem Tag, an dem der Verkehrsverstoß begangen wurde. Bislang war es möglich, diese Frist durch Einsprüche und Geri…
Zwei Punkte
Obiter Dictum / Mein Verkehrsunfall vom Dezember, an dem ich leider eine erhebliche Mitschuld trage, hat nun sein verwaltungsrechtliches Nachspiel gefunden. Schon vor einigen Wochen hat die Kasseler Staatsanwaltschaft (bei der ich im letzten Jahr sehr gern gearbeite…
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für di…
Autofahrer aufgepasst: Neuer Bußgeldkatalog tritt am 01. Mai in Kraft
strafblog / Am 1. Mai ist es soweit. Drängeln und notorisches Linksfahren werden ab diesem Stichtag härter bestraft als bisher. Der neue Bußgeldkatalog sieht nicht nur vor, automobiles Fehlverhalten mit höheren Bußgeldern zu ahnden, er ermöglicht es zudem,…
MarkenR: DDR-Traditionsmarke Monsator gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die aus DDR-Zeiten stammende Traditionsmarke “monsator” (Waschgeräte GmbH Schwarzenberg bzw. FORON), die insbesondere für Kühlschränke und Waschmaschinen benutzt worden war, ist im Markenregister wegen Verfalls (Nichtbenutzung von min…
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung tritt in Kraft
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet. Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft. Die zulässige Verwendung von beschichtetem mikrofeinem…
eBay: mein Artikel gelöscht
MCNeubert lawblog / Ich hatte schon viele Anfragen von eBay-Mitgliedern, deren Angebote von eBay gelöscht wurden. Nun hat es mich selbst getroffen. Ich hatte einen alten PC bei eBay zum Verkauf angeboten. Das Angebot wurde “wegen unzulässigem Artikel beendetR…
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