Verkehrssicherungspflichten, hier: Erfüllung durch eindringliche Warnung
am 22.05.2008 von http://www.jurabilis.de…
Erfüllung
Andere Ansicht / Was ist der Zweck eines Auftrages? Die Erfüllung. Das ist eigentlich der Zweck eines jeden Vertrages in Deutschland… Probeexamen ist vorüber, der Urlaub auch und ich wieder am Bloggen.
Eindringliche Unschuldsbeteuerung nicht zwingend sinnlos
strafblog / Leitsatz der Redaktion zu einer BGH-Entscheidung vom 25.19.2005 - 1 StR 328/05 - StraFo 2006, 26: Eine eindringliche Unschuldsbeteuerung im letzten Wort kann ausreichen, um das bisherige Beratungsergebnis zu beeinflussen Habe ich zwar in mehr als 2
Erfüllung des Urlaubsanspruchs – unwiderrufliche Befreiung von der Arbeitspflicht
Recht und Alltag / Der Arbeitgeber erfüllt den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 1 BUrlG durch Befreiung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht. Der einmal erteilte Urlaub ist für den Arbeitgeber unwiderruflich. Die Unwiderruflichkeit ist Rechtsfo
Grunderwerbsteuerpflicht trotz öffentlicher Aufgaben
Blickpunkt Recht & Steuern / Die zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (hier: Bereitstellung von Krankenhäusern) erfolgende unentgeltliche Grundstücksübertragung durch einen Träger öffentlicher Verwaltung (hier: Landkreis) auf eine GmbH, deren alleiniger Gesellschafter er i
BGH: Geschäftsführer einer GmbH haftet nicht persönlich für die Erfüllung einer versandten Gewinnzusage
Jurabilis / Der gesetzliche Vertreter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung haftet nicht nach § 661a BGB persönlich für die Erfüllung einer von der Gesellschaft versandten Gewinnzusage oder vergleichbaren Mitteilung. Dies entschied der Bundesgerichts
Banken lassen die Korken knallen - wer nichts schreibt, der bleibt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Anleger kommen bei Klagen wegen angeblicher Beratungsfehler der Bank nicht in den Genuss einer erleichterten Beweisführung. Eine Bank soll nicht verpflichtet sein, die Erfüllung ihrer Beratungs- und Aufklärungspflichten gegenüber ihren Kunden sc
Jeep-Export mit unverhältnismäßigen Folgen?
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel berichtete über das Urteil gegen den Unternehmer Fred Stoof, das am 20.09.2005 vom Landgericht Potsdam am Ende der seit dem 27.05.2005 andauernden Hauptverhandlung verkündet wurde: 1 Jahr Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Be
Verordnung über den Einsatz privater Sicherheitsfirmen in Kraft per 1. Dezember 2007
Blawg von David Vasella / Die Verordnung über den Einsatz privater Sicherheitsfirmen durch den Bund (Verordnung über den Einsatz privater Sicherheitsfirmen, VES) tritt am 1. Dezember 2007 in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt bestehende Verträge müssen innerhalb von drei Jahren a
Achtung! Diese Seite kann Ihre Sehkraft beeinträchtigen
37sechsBlog / Achtung! Diese Homepage kann Ihre Sehkraft beeinträchtigen. gäbe, es eine solche Warnung diese Seite hätte sie verdient. Das Kielanwalt´s Mephisto-blawg jedenfalls meint dazu: Das Bedürfnis, angesichts dieser blinkenden farblichen und s
Fast untauglich
Aktenvermerk / Wer die körperlichen oder geistigen Voraussetzungen für die Erfüllung der Wehrpflicht nicht mitrbingt, muss -- eigentlich logisch -- auch keinen Wehrdienst oder Wehrersatzdienst (vulgo: Zivildienst) leisten. Die medizinische Unteruchung wird aber
Soda-Besprudelungsgeräte
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem jetzt verkündeten Beschluss den Missbrauchsvorwurf im Wesentlichen bestätigt, den das Bundeskartellamt gegen den Anbieter von Soda-Club-Besprudelungsgeräten erhoben hatte, und damit
Thema des Tages: WordPress 2.1.1 (US)
RA-Blog / Jemand hat auf dem amerkanischen Download-Server von Wordpress Dateien verändert. Gut, dass ich gewechselt habe... Wordpress.org: WordPress 2.1.1 Dangerous, Upgrade Peruns Weblog: Dringend von 2.1.1 auf 2.1.2 updaten WordPress Deutschland Blo
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