Verkehrssicherungspflicht für Bäume – Die neue FLL-Baumkontrollrichtlinie aus Sicht der Kommunalversicherer
am 01.04.2006 von Straßenverkehrsrecht
Braun, Armin in: VersR 2005, 1662f.
Zunächst gibt der Autor einen Überblick über den Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der FLL-Baumkontrollrichtlinie.Diese ist in fünf Abschnitte gegliedert. Der erste Abschnitt widmet sich dem Geltungsbereich und dem Zweck der Richtlinie. Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Baumkontrolle auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte. Im dritten Abschnitt werden die fachlichen Grundlagen der Baumkontrolle, insbesondere die Entwicklungen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen können, dargestellt. Im Zentrum der Richtlinie steht nach Darstellung des Autors der vierte Abschnitt, der sich eingehend mit der Baumkontrolle befasst. Der abschließende fünfte Abschnitt gibt Hinweise für …
Richtlinie für Markenanmeldung
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen vom 13.06.2005 online gestellt. Die vorliegende Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen erläutert die Praxis der Markenstellen im Prüfungsve…
.eu-Sunrise-Periode II: Eidesstattliche Erklärung für Familiennamen
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem einmal wieder Zweifel gestreut werden, ob eine Registrierung von Familennamen während der .eu-Sunrise-Periode II überhaupt möglich ist ein paar Anmerkungen zum Thema: Dass eine Registrierung von Familiennamen grundsätzlich möglich ist,…
“Saarheimer Fälle”
Handakte WebLAWg / Ich möchte Sie gerne auf unseren neuen “Wegweiser zu verwaltungsprozessualen Problemen in den Saarheimer Fällen” hinweisen, der helfen soll, die Saarheimer Fälle zu finden, die bestimmte verwaltungsprozessuale Probleme behandeln, wie s…
.eu-Sunrise-Periode II: Familiennamen
muepe.de | weblog peter müller / Die EURid bezieht (soweit ersichtlich) erstmals schriftlich Stellung zum Thema.Wie man auf Grundlage von früheren Rechten einen Familiennamen beantragt 30 Jan 2006 Wie man Familiennamen im Zusammenhang mit den früheren Rechten behandeln soll,…
A 14 Teilstück Jesendorf - Wismar wird in einer Woche freigegeben
walfischbucht / Ministerpräsident Ringstorff wird am Donnerstag, 24. August 2006, 12.30 Uhr, gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, sowie Wirtschaftsminister Dr. Otto Ebnet den Neubau der Bundesautobahn A 14 (bisla…
Große und komplexe Dokumente in Word?
Jurabilis / Die Gretchenfrage für alle, die sich dem Unternehmen Monsterdokument stellen (müssen), ist die Frage, ob sich das Risiko Word lohnt. Diese Darstellung (Teil der Word FAQ) wägt Vor- und Nachteile sorgfältig gegeneinander ab, stellt Alternativ…
BVerwG 6 C 14.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger strebt eine Notenverbesserung im Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung an, die im Antwort-Wahl-Verfahren durchgeführt worden ist. Er unterzog sich im August 2000 in Tübingen dem schriftlichen Teil der Prüfung, den er mit der…
Modernisierung des Archivrechts
Archivalia (Archivrecht) / http://www.duncker-humblot.de/?fnb=32897&ses=fc869e09c998a1201dbbe5e99c2c3835 Schoch, Friedrich Michael Kloepfer Hansjürgen Garstka Archivgesetz (ArchG-ProfE). Entwurf eines Archivgesetzes des Bundes. 439 S. EUR 98,-- 2007 ISBN 978-3-428-1…
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