Da ist mal wieder eine kleine Übersicht:
Bach: Aktuelle Bußgeldkataloge und eine Vorschau auf den Bußgeldkatalog 2011 Melchior: Eichschein nicht Bestandteil der Ermittlungsakte? Schlemm: Geblitzt mit….? Teil 5: Poliscan Speed (Lasermessung) Schmitt: Vorfahrt achten – auch bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage Hoenig: Belehrung zur Identitätsfeststellung VollMac… » Vollständiger ArtikelErschienen 22. August 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
Schadenfixblog | 18. Dezember 2010 — In einem Ordnungswidrigkeitsverfahren geht es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, gemessen mit dem laserbasie…
Schadenfixblog | 23. März 2011 — Ein Mandant wurde dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A45 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüber…
Schadenfixblog | 22. Dezember 2011 — Der Fall: Ein Mandant wurde mit seinem PKW mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed innerhalb geschlossener Ortsch…
RA J. Melchior, Wismar | 18. August 2010 — In eine Owi-Sache hatte ich - natürlich ohne Vollmachtsvorlage - Akteneinsicht beantragt und auch erhalten. Es fehlte allerdin…
beck-blog | 20. August 2010 — Im Blog von RAin Rueber berichtet diese über das an sie gerichtete Angebot eines Kollegen, einen OWi-Termin für 100 Euro für ih…
RA J. Melchior, Wismar | 4. Oktober 2010 — Warum einfach, wenn’s auch umständlich geht - scheint sich das AG Miesbach (Bayern) zu denken: In einer Owi-Sache hat es auf …
beck-blog | 17. Februar 2010 — PolisScan Speed war schon mehrfach als Thema im Blog vertreten. Bislang war das System sehr kritisch beäugt worden. Nun hat sic…
beck-blog | 14. Februar 2011 — Diese Übersicht ist in den letzten Wochen leider ein wenig zu kurz gekommen. Hier Verkehrsrechtliches aus den letzten Tagen: …
Schadenfixblog | 9. Februar 2011 — Der Autor berichtete hier bereits über eine mögliche fehlerhafte Messwertzuordnung wegen verzögerter Fotoauslösung bei dem La…
beck-blog | 30. März 2010 — Mal wieder der gewohnte kleine Überblick: Jens Ferner: Zum Parken als verbotene Eigenmacht Rechtsanwalt Melchior: Tausend …
In eine Owi-Sache hatte ich - natürlich ohne Vollmachtsvorlage ;) - Akteneinsicht beantragt und auch erhalten. Es fehlte allerdings der
Neu: Die Rubrik Bußgeldkataloge im Schadenfixblog wurde erweitert. Neu ist eine Vorschau auf den Bußgeldkatalog 2011. Noch halten sich die Veränderungen in Grenzen. Aber alle Neuerungen werden eingepflegt, sobald die Neurungen offiziell beschlossen werden.
In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen seien in Ordnung und nicht angreifbar.
Im betreffenden Fall hat das Landgericht Regensburg aufgrund der geschilderten Umständen zu entscheiden: Ein BMW-Fahrer verließ die Tiefgarage und befuhr einen davor liegenden Parkplatz. An der Ausfahrt der Garage befand sich ein Spiegel, mit dem der umliegende Verkehrsraum eingesehen werden konnte. Allerdings benutzte der BMW-Fahrer den Spiegel bei Verlassen der Garage nicht.
...weise ich heute auf den Beschluss des 2. Strafsenats des OLG Hamm v. 11.05.2010 - 2 RVs 29/10 hin. Über die Fragen der Blutentnahme und den Richtervorbehalt
