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Verkehrsirrtum

am 13.08.2006 von http://verkehrsunfall.beeplog.de

Dass es beim KFZ-Verkehr zu fatalen Irrtümern kommen …

OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer

STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten

Verkehrsführung

RA-Blog / Wo Map24 versagt und das Navigationssystem nicht weiter weiß, da ist Heinsberg. Wo man gestern noch fahren durfte, kann morgen schon Einbahnstraße sein. Und wenn man sich gerade dran gewöhnt hat: So geht das jetzt seit Jahren. Erst letztens erzä

Anspruch auf Änderung der Teilungserklärung aufgrund jahrelanger Praxis

Heinicke und Kollegen / OLG Hamm, Beschluss vom 23.02.2006 - 15 W 135/05 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens war die Abrechnung von Nebenkosten in einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Diese Gemeinschaft der Bestandteil zum einen aus Wohnungseigentümern, zum a

Anonymous Speech

blat.antville: Simons Blawg / Wendy Seltzer about The Importance of Anonymity - in the Internet and elsewhere. Zusammenfassung: Ein ausgezeichneter Artikel über das Recht auf anonyme Meinungsäußerung, namentlich im Internet, über den in den USA hierfür

VOREINGENOMMEN

LawBlog / Die Anhörungen in Asylverfahren sind nicht immer ein besonderer Ausweis der Rechtsstaatlichkeit. Vor allem, wenn sich im Protokoll zeigt, wie voreingenommen der Einzelentscheider tatsächlich ist. So diktiert einer die Äußerungen

Betrügern auf der Spur

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Der seit Jahren vorhergesehene Hypothekenbetrugsskandal im US-Immobilienwesen zeigt einen Teil seiner Folgen. Alles gar nicht schlecht für Anwälte, wenn sie nicht gerade die Betrüger beim Vermarkten der wertlos

Vertriebsvertrag per EMail

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Das Zustandekommen und die Kündigung eines internationalen, mit Exklusivrechten ausgestatteten Vertriebsvertrages durch EMail-Korrespondenz der Vertragsparteien sowie die Frage der anticipatory Repudiation, also der eine

Big Brother City

blat.antville: Simons Blawg / Nirgendwo auf der Welt werden die Bürger so gut überwacht wie in Großbritannien: Hier gibt es 4 Millionen Videokameras, d.h. eine Kamera für 14 Einwohner! Duncan Campbell, freier Journalist und Verfasser des Berichts über da

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Verkehrsunfälle und die weitreichenden Folgen

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