Verkehrsdurchsetzung, Verkehrsgeltung, Verkehrsbekanntheit
am 05.07.2006 von MarkenBlogMarkenbusiness zum Thema “Marken im Verkehr - Verkehrsdurchsetzung, Verkehrsgeltung, Verkehrsbekanntheit - …
BGH: Kinder gegen Kinder Kram - Kein markenrechtlicher Schutz kraft Verkehrsdurchsetzung - Kinder II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 6/05 Kinder II MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dieser Entscheidung kurz kommen
“4DSL”
Handakte WebLAWg / Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen als Herkunftshinweis zuordnet. Allerdings muss die
Zum bundesweiten und regionalen Kennzeichenschutz, hier: Internet-Dienstleistungen
Handakte WebLAWg / Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen als Herkunftshinweis zuordnet. Diese Verkehrsgeltun
Zum bundesweiten und regionalen Kennzeichenschutz, hier: Internet-Dienstleistungen
Handakte WebLAWg / Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen als Herkunftshinweis zuordnet. Diese Verkehrsgeltun
BPatG 26 W (pat) 24/06 - POST: Zur Schutzunfähigkeit des Zeichens “POST” und die Anforderungen an die Verkehrsdurchsetzung
ipweblog.de / Im Beschluß BPatG, Beschl. v. 10. April 2007 - 26 W (pat) 24/06 - POST nimmt der Senat Stellung zur Schutzunfähigkeit des Zeichens “POST” auf dem Gebiet der Beförderung und Zustellung von Briefen, Paketen und anderen Gütern, sowie zu
Thema Massenabmahnung
MarkenBlog / Unter dem Titel “Recht oder Unrecht? Massenabmahnungen im Markenrecht” befasst sich Markenbusiness mit dem Thema Massenabmahnung.
Markenrecht auf der Berlinale
MarkenBlog / Ein Thema, aber nur im Film “Family Law” berichtet Markenbusiness.
Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicher schnappt einem ein anderer den Namen weg – nur
BGH - Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA. “Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfa
Markenrecht vs Kunstfreiheit
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über die Entscheidung des BGH vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02) Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.
USA: Markenverletzung am Duftbaum
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Konflikt um die Marke “Little Trees” der Car-Freshner Corp. Bei Car-Freshner dreht sich normaler Weise alles um das Thema Lufterfrischung. Deshalb stank es dem amerikanischen Vertreiber der weltweit ei
BGH: FIFA ./.Ferrero
MarkenBlog / Die FIFA hat angekündigt gegen die Entscheidung des BPat in Sachen WM 2006 den BGH anrufen zu wollen, berichtet N-TV. “Nach Rücksprache mit unseren Juristen kann ich bestätigen, dass wir Rechtsbeschwerde einlegen werden. Weitere Angaben k
Markenausstellung in Berlin
MarkenBlog / Auf Markenbusiness kritisiert Tobias Sommer die Ausstellung “Deutsche Markenunternehmen - Tradition und Fortschritt”.
Marke = Gattungsbegriff
MarkenBlog / Bei Slogans.de findet man eine schöne Aufstellung von Marken, die sich zu Gattungsbegriffen entwickelt haben. Über einige Beispiele wie Kaba, Nivea oder UHU könnte man vielleicht streiten, Bakelit und Walkman fehlen möglicherweise. Aber die gru
BGH- I ZR 147/04 - Aspirin II
ipweblog.de / Urteil BGH, Urt. v. 12. Juli 2007 - I ZR 147/04 - Aspirin II:MarkenG § 14 Abs. 2, § 24; BGB § 242 D a) Unterrichtet der Parallelimporteur den Markeninhaber vorab vom Feilhalten des umgepackten Arzneimittels, so wird dadurch ein gesetzliches Schuld
Akademische Titel im Markenregister
MarkenBlog / Dr. Sommer kennen alle Bravo-Leser, Dr. Oetker ist eine bekannte Marke und hat einen Slogan der sofort im Ohr klingelt, Doc Morris ist durch Presseberichte zur Zulässigkeit eine weithin bekannte Online-Apotheke. […] 1887 Doktor-Marken (Dr.)
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