Verkehr ermöglichen
am 08.10.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Auf einem Schreiben des AG Kamenz findet sich folgender Hinweis:
Das Amtsgericht Kamenz weist daraufhin, dass persönliche Daten von Verfahrensbeteiligten zur Ermöglichung des Geschäfts- und Schriftverkehrs gespeichert werden (Art. 10 und 11 EG-Richtlinie).
Abgesehen davon …
AG Hann. Münden: Die BRD existiert. Das Fürstentum Sealand nicht.
der winkelschreiber / Nachdem die Behauptung, die Bundesrepublik Deutschland existiere nicht, einem Mann vor dem Amtsgericht Kamenz geholfen hat, eine Geldbuße zu vermeiden (…
Google Maps - findet Erstaunliches
RA J. Melchior, Wismar / Google präsentiert die Sparte „Maps als neu. Dort findet sich (reproduzierbar) Folgendes: „Karte durchsuchen, z. B. Unternehmen und Geschäfte suchen, z. B. Hotels Hannover Na proma, kleiner Test: Suche „Puff Hamburg. E…
Gesicherte Öffentlichkeit ?
RA J. Melchior, Wismar / In einer Ladung der Kleinen Strafklammer des LG Hamburg findet sich folgender Hinweis: Die Öffentlichkeit ist bei laufenden Hauptverhandlungen im Strafjustizgebäude über 16.00 Uhr hinaus immer gesichert, soweit dies im Interesse de…
Das Amtsgericht und die Verjährung
RA J. Melchior, Wismar / Wie schon berichtet, behauptete das Amtsgericht (ggf. fahrlässig) wahrheitswidrig mit einem Formschreiben, eine Bußgeldsache sei nicht verjährt. Der ersten Hinweis darauf quittierte das Gericht mit der umgehenden Mitteilung eines an…
Vorratsspeicherung von Daten
strafprozess / Die EU macht ihren Mitgliedstaaten neue Vorschriften über die Vorratsspeicherung von Daten. Die RICHTLINIE 2006/24/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung Å
Of counc/sel? Wichtig, wichtig!
RA J. Melchior, Wismar / Auf den Briefbogen einer großen Kanzlei firmiert ein Kollege als „Of Counsel. Abgesehen davon, dass es eher wohl „of councel heißen dürfte - geht das nicht auch auf Deutsch? Aber „freier Mitarbeiter o.ä. klingt…
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