Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
am 13.03.2006 von http://www.agit-sh.de/dur/
Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de
rechtsanwalt.de:
Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am 07.03.2006 durch sog. „Tischurteil“, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlung, die Berufung auf das Urteil des Landgericht Leipzig (MMR 2006, 113) in der Sache kettenzüge.de zurückgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen.
Der Senat stützte die erstinstanzliche Entscheidung insbesondere dahingehend, [...]
Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
muepe.de | weblog peter müller / Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am heutigen Tage durch sog. Tischurteil, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlung, die Berufung auf das Urt…
OLG Dresden: Umlaut-Domain-Entscheidung kettenzüge.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 07.03.2006 - Az.: 14 U 2293/05) hatte eine weitere Entscheidung zu Umlaut-Domains zu treffen und damit die Entscheidung der Instanz, des LG Leipzig (= Kanzlei-Infos v. 11.12.2005), bestätigt und die Berufung zurückgewiesen.…
Justizpanne
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Oberlandesgericht in Dresden hat mit ungewöhnlich harter Kritik auf die Arbeitsweise eines Richters reagiert. Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat einen Sexualstraftäter auf freien Fuß gesetzt, weil der zuständige Richter am Landgericht…
LG Leipzig: kettenzüge.de - Ist Domain-Grabbing legitim?
domainundrecht.de / Das Landgericht Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) beschäftigte sich im Streit um die Domain kettenzüge.de mit der Frage, inwieweit das Grabbing von Gattungsbegriffsdomains rechtens ist. Natürlich kommt es dabei auf die Umstände…
LG Leipzig: kettenzüge.de - Ist Domain-Grabbing legitim?
domainundrecht.de / Das Landgericht Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) beschäftigte sich im Streit um die Domain kettenzüge.de mit der Frage, inwieweit das Grabbing von Gattungsbegriffsdomains rechtens ist. Natürlich kommt es dabei auf die Umstände d…
OLG Dresden entscheidet den Ampelmännchen-Streit
MarkenBlog / Der Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am Dienstag ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom vergangenen Juni bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berlin…
Perwoll-Werbung unzulässig
Handakte WebLAWg / Der für Wettbewerbssachen zuständige 14. Zivilsenat hat heute im Rechtsstreit Fit gegen Henkel (vgl. Pressemitteilung Nr. 16/05) die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Damit darf die Beklagte das von ihr produzierte Feinwaschpulver Perwoll nic…
OLG Dresden: kettenzüge.de
muepe.de | weblog peter müller / Das OLG Dresden hatte, wie bereits berichtet, das LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de bestätigt. Mittlerweile liegen die Urteilsgründe vor (PDF). Die Leitsätze von JurPC: 1. Der in einer Domain verwendete Begriff Kettenzüge ist weder im Sinne des…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
