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Verhülltes Landgericht

am 03.05.2006 von http://oby.de

Gerade eben lese ich im Lawblog von Udo Vetter Ausführungen über das Verbot von Ton- und Bildaufnahmen bei Verhandlungen im Gericht nach § 169 GVG und schont juckt es mich, einen Eindruck des Berliner Landgerichts in der Littenstraße zu präsentieren. Konnte man doch in den letzten …

Von Null auf Drei in wenigen Tagen

JuracityBlog / der Beck Blog im Jurablogs Ranking. Mit 26 Beiträgen und 647 Lesern mischt der juvenil-stürmische Neueinsteiger das Establishment der Szene wie den Lawblog von Blawgerlegende Udo Vetter mit nur 5550 Beiträgen und 179931 Lesern ordentli…

Teams der Universitäten Heidelberg und Münster gemeinsame Sieger des Moot Court am BFH

STEUERRECHT / Den ersten Platz in der Endausscheidung am 24. und 25. November 2008 des unter gemeinsamer Trägerschaft der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft (DStJG) und des Bundesfinanzhofs (BFH) veranstalteten Moot Court zum Steuerrecht teilten sich die T…

Fehlendes Augenmaß - Staatsanwaltschaft nimmt Berufung zurück

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Soeben hatte ich Gelegenheit, die Staatsanwältin, die diese Berufungsbegründung verfasst hat, live zu erleben.Zur Erinnerung: mein Mandant befand sich schon in einer stationären Therapie als das Urteil erster Instanz gefällt wurde und die Amtsric…

Nachhaltig angelegt

LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…

Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…

Regierung führt das e-Porto ein

LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic…

Revolver unterm Kopfkissen

LawBlog / Einem Waffenbesitzer, der nachts eine geladene Schusswaffe unter seinem Kopfkissen aufbewahrt, ist der Waffenschein zu entziehen. Dies hat das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden. Der 56 Jahre alte Kläger, der mit seiner Ehefrau im Harz ein…

Woran liegt das?

RA-Blog / Heute morgen wurden bei 1Live die Hörer aufgefordert, Namen, die sie Gegenständen wie Auto, Computer, Einbauküche gegeben haben, mitzuteilen. Mir ist bekannt, dass Frauen gerne ihren Autos Namen geben. Männer machen das nicht. Dachte ich. Ic…

Steinbrück erteilt Forderungen nach Steuersenkung Absage

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat Forderungen nach Steuersenkungen im Kampf gegen den Abschwung eine klare Absage erteilt. Zugleich warnte er am Dienstag im Bundestag die Bürger vor zu hohen Erwartungen an die M&o…

Druckfrisch: Bilanzgestaltung

Steuerpraxis / Die Erstellung einer Bilanz gehört zum Kerngeschäft des Steuerberaters. Neben dem reinen Zahlenwerk und dem klassischen Bilanzrecht treffen bei der Bilanzerstellung jedoch auch Interessen und Zielvorstellungen der Unternehmer, Banken oder A…

Schadenersatzrecht: Grundstückseigentümer muss nicht täglich Laub fegen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Fußgänger müssen bei Laubfall im Herbst mit erhöhter Rutschgefahr auch auf Gehwegen rechnen. Bei einem Sturz können Sie den Grundstückseigentümer nicht auf Schadenersatz in Anspruch nehmen, da dieser die Wege nicht ständig laubfrei halten mus…

OLG München: Verstoß gegen EnergiekennzeichnungsVO ist wettbewerbswidrig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG München, Urteil vom 15.03.2007, Az. 6 U 5216/06 § 4 Nr. 11 UWG, § 6 Nr. 2 EnVKV. Das OLG München hat in diesem Urteil entschieden, dass ein Verstoß bei der Auszeichnung von sog. “Weißer Ware” (Gefrierer, Waschmaschinen, Trockner…

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