Verhinderung von Elefantenrennen in NRW
am 12.10.2006 von Blog der VerkehrsunfallabwicklungEin Mindesttempo von 80 km/h und ein Überholverbot für Lkw auf zweispurigen Autobahnen des Landes will das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium nun einführen. Damit sollen gefährliche Überholmanöver der schweren Fahrzeuge in Zukunft verhindert werden. Bislang gilt eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h. …
130 km/h ist was für Schwächlinge
Juristisches und Sonstiges / Am Weg in die Arbeit fahre ich ein Stück über die A2. Dort gilt gem. § 20 StVO Tempo 130. Das fahre ich auch tatsächlich. Damit zähle ich definitiv zu den langsamsten 20 %. Insofern ist der Vorstoß auf österreich…
NRW beschliesst Diaetenreform
staatsrecht.info / Die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags werden in Zukunft sämtliche Bezüge versteuern müssen und selbst für ihre Altersversorgung zuständig sein. Im Gegenzug wurden die Diäten deutlich erhöht. Ne…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Rentnerin ließ statt Tulpen Marihuana-Pflanzen sprießen
Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Eine rüstige Rentnerin hat in der Nähe des nordrhein-westfälischen Kleve nahe der niederländischen Grenze der Zollfahndung zufolge eine riesige Marihuana-Plantage angelegt. Die 69-Jährige habe na…
Denic und .net
domainblog / Die deutsche .de-Domainverwaltung Denic lädt zur Pressekonferenz am Montag, den 17. Januar 2005 ab 11.00 Uhr, in der DENIC-Geschäftsstelle, Wiesenhüttenplatz 26, 60329 Frankfurt. Im Rahmen der Pressekonferenz will man über das Be…
Keine Bullenrennen mehr im Winter
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Für Lastwagen soll auf deutschen Autobahnen bei Schnee- und Eisglätte künftig ein Überholverbot gelten. Auf der Verkehrsministerkonferenz am 16. und 17. April wollen die Länder den Bund auffordern, die Straßenverkehrsor…
Wunder gibt es immer wieder
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 18-jähriger Führerscheinneuling und seine 14-jährige Schwester aus dem Bezirk Freistadt in Oberösterreich sind am Sonntagnachmittag mit ihrem Fahrzeug von der Straße abgekommen und 65 Meter tief über eine Bösch…
Auflösung einer Pensionsrückstellung für Gesellschafter-Geschäftsführer
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Zuführungen zu der Rückstellung für die Verbindlichkeit aus einer betrieblichen Versorgungszusage, die den Vorgaben des § 6a EStG entspricht, aus steuerlichen Gründen aber als verdeckte Gewinnausschüttung zu behandeln is…
Faxverliebtheit
Juristisches und Sonstiges / Ich rufe bei einem Unternehmen an, das keine Kontonummern auf ihren Rechnungen verrät. Grüß Gott, ich würde Ihnen gerne etwas überweisen, nur auf der Rechnung finde ich keine Bankverbindung. Könnten sie mir eine verrat…
EU genehmigt deutsche Subvention für DSL in ländlichen Gegenden
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Deutschland darf nach einer EU-Entscheidung mit 141 Millionen Euro schnelle Internet-Verbindungen in ländlichen Gebieten subventionieren. In kaum einem anderen EU-Land sei die Kluft zwischen Land und Stadt bei DSL-Ansch…
Rundfunkgebühren bei Gebrauchtwagenhändler
Blickpunkt Recht & Steuern / Gebrauchtwagenhändler müssen für die Radiogeräte in ihren zum Verkauf bereit gehaltenen Fahrzeugen Rundfunkgebühren (Händlergebühr) zahlen, meint zumindest das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in ei…
Geänderte Lenk- und Ruhezeiten für Lastwagenfahrer ab heute
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Seit heute gelten veränderte Lenk- und Ruhezeiten für Lastwagen- und Busfahrer. Wie das Bundesamt für Güterverkehr in Köln mitteilte, müssen die Fahrer nun eine Ruhezeit von neun Stunden innerhalb von 24 Stunden einhalte…
Ab ins Archiv!
Archivalia (Archivrecht) / Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2. Senat, Beschluß vom 18. November 1997, Az: B 2 S 353/96 JMBl ST 1998, 424-427 (Leitsatz und Gründe) VwRR MO 1998, 39-40 (Leitsatz und Gründe) Leitsatz 1: Es widerspricht § 73…
Grenzenlose Knöllchen
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Verkehrsverstöße, die von Deutschen im Ausland begangen werden, sollen künftig leichter geahndet werden können. Dies gilt u. a. für Geschwindigkeitsüberschreitungen. Die Süddeutsche Zeitung schreibt dazu: Den Spitz…
Erziehungsmaßnahme
Juristisches und Sonstiges / Streitwert € 430,--. Termin für heute 13:00. Meine Mandanten sind nicht erschienen. Das beruht auf einem Missverständnis, da sie dachten, dass die Verhandlung abberaumt wird. Nach Meinung der Richterin braucht man einen Sachverst&au…
» Auto-News: berholverbot und Mindesttempo fr Lkw – Bilder
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