Verheugen sieht Probleme mit der Türkei als gelöst
am 24.09.2004 von http://menschenrechte.blogg.de/
Brüssel/Ankara (AFP) - Die EU-Kommission und Ankara haben den Streit um die türkische Strafrechtsreform beigelegt und damit den Weg für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei geebnet. EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen sagte nach einem Gespräch mit dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan in Brüssel, es gebe keine Hindernisse mehr. Aus seiner Sicht müsse Ankara keine weiteren Bedingungen erfüllen.
Erdogan sprach …
EU-Kommission erhöht Druck auf Türkei: Europäische Werte sind nicht verhandelbar
Menschenrechte / Die EU-Kommission fordert die Türkei ultimativ auf, die verschobene Reform ihres Strafrechts rasch zu vollziehen. Die Union warf Erweiterungskommissar Verheugen vor, die Probleme eines türkischen Beitritts zur EU unterschätzt zu haben. Brüssel …
Türkei: EU überprüft die Menschenrechtslage
Menschenrechte / Menschenrechts-Aktivisten werfen Ankara vor, dass in der Türkei weiterhin systematisch gefoltert werde. Nun lässt Erweiterungskommissar Verheugen einen Folterbericht mit 597 Beschwerden analysieren. Unter dem Eindruck jüngster Vorwürfe von Mens…
Türkei: Von PKK verschleppte Deutsche wieder frei
Reuters | Inlandsnachrichten / Ankara (Reuters) - Die in der Türkei verschleppten deutschen Bergsteiger sind nach Angaben des Außenministeriums in Ankara wieder frei. Sie befänden sich in sicherer Obhut der türkischen Regierung, sagte ein Ministeriumssprecher…
Deutschland und die Türkei bereiten enge justizielle Zusammenarbeit vor
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist heute in Ankara mit ihrem türkischen Amtskollegen Cemil Cicek zu einem Meinungsaustausch zusammengetroffen. Sie bekräftigte gegenüber ihrem Amtskollegen die zustimmende Haltung der Bundesregierung zu den…
Resistance is futile
RA-Blog / Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat in der Kölnarena vor ca. 16.000, 18.000 oder 20.000 türkischstämmigen Zuhörern zur Integration aufgerufen. Nun ja, zur Integration aufrufen ist ja relativ: Niemand kann von Ihnen er…
Betrug im Namen Allahs
Handakte WebLAWg / Von der deutschen Öffentlichkeit fast unbemerkt, kam es kürzlich beim Berlin-Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Eklat. Aus einer Versammlung von Deutschtürken an der Urania erhob sich Muhammet Demirci, der Mann…
Theorie und Praxis - die Justizreform in der Türkei
Handakte WebLAWg / Seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU passt die Türkei auch ihre Gesetzgebung an. Doch noch immer gibt es Menschenrechtsverletzungen, Folter, Korruption. Eine Reportage aus Istanbul und Ankara. (…) Quelle: DW-World vom 25.3.2…
Türkei: Politiker zerreißt Menschenrechtsbericht
Menschenrechte / Ein Bericht über die Rechte von Minderheiten in der Türkei hat im dortigen Menschenrechtsausschuss nicht nur Freunde gefunden: Bei der Vorstellung des Papiers in Ankara entriss ein Ausschussmitglied dem Vorsitzenden ein Exemplar und zerfetzte es vo…
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