Verhaltenskodex der Klingelton-Anbieter in Kraft getreten
am 03.10.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienWeitgehend unbeobachtet von der Öffentlichkeit ist der Verhaltenskodex der deutschen Klingeltonanbieter zum 1. Oktober 2006 in Kraft getreten.Die Regelungen enthalten schwerpunktmäßig nachfolgende …
FST: Aktualisierung des Verhaltenskodex in puncto Handy-Payment
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) teilt in einer aktuellen Erklärung (PDF) mit, dass sie ihren Verhaltenskodex in puncto Handy-Payment überarbeitet hat. Die Neuerungen sind zum 1. Oktober 2005 in Kraft getreten.Den Verhal…
Ab 01.09: Neue UrhG-Regelungen in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum 13.09.2003, also vor knapp einem Jahr, ist die Urheberrechtsreform in Kraft getreten. Vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Urheberrecht.Nun sind zum 01.09.2004 die letzten Bestimmungen des damaligen Gesetzespaketes wirksam ge…
Neues WpÜG in Kraft getreten
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 betreffend Übernahmeangebote (Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz) wurde im BGBl. I 2006, 1426 ff. vom 13.07.2006 Nr. 31 …
Telemediengesetz seit 01.03. in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Telemediengesetz (TMG), dass das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und den Mediendienstestaatsvertrag ablöst und den Rundfunk-Staatsvertrag ändert, ist seit dem 1. März 2007 in Kraft getreten.Unter Telemedien-und-Recht.d…
Neu in Kraft
strafprozess / Am 1. Januar 2008 sind folgende Bestimmungen in Kraft getreten: Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937, Änderung vom 16. Dezember 2005 ( SR 311.0); AS 2007 4791 (Handelsregisterstrafbestimmung). Schweizerisches Strafgesetzbuch vom …
EU Roaming Verordnung ist in Kraft getreten
JIPS News / Am 30.06.2007 ist die EU Roaming Verordnung in Kraft getreten. Ziel ist es, Transprarenz sowie ...…
Handy-Preisfallen: Provider verabschieden Kodex Handy & Co Digital FOCUS Online in Kooperation mit MSN
advobLAWg / Neben den vier Netzbetreibern T-Mobile, Vodafone, O2 und E-Plus sowie den Mobilfunk-Providern Talkline, Mobilcom und Debitel hat unter anderem auch der Klingelton-Anbieter Jamba nach einer Meldung von Focus Online einen Verhaltenskodex unterzeichnet,…
AGG tritt in Kraft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist am 18.08.2006 in Kraft getreten. -> bisherige Berichterstattung zum AGG …
Straßenausbaubeitragsgesetz Berlin (StrABG) heute in Kraft getreten
Lichtenrader Notizen / Heute, am 25.03.2006, ist in Berlin das Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) vom 16. März 2006 in Kraft getreten. Hier ist der vollständige Text zu finden.…
AGG heute in Kraft getreten
BERLIN BLAWG / Das umstrittene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist heute in Kraft getreten, nachdem es gestern in im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. BERLIN BLAWG berichtete hier, da und dort über das AGG. Ein Eldorado für Rechtsanwälte? G…
News:Informationsweiterverwendungsgesetz in Kraft getreten
Rechtblog / Am 19.12.2006 ist das Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen, das so genannte Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG), in Kraft getreten. Das Gesetz, mit dem die europäische Richtlinie 2003/98/EG über die Weiter…
Die Sektkorken dürfen knallen: AGG in Kraft getreten
arbeitsrechtblog / Endlich düfen in Sachen AGG die Sektkorken knallen: Nachdem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz am 17.08.2006 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist, ist es jetzt am 18.08.2006 in Kraft getreten.…
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten
Law-Blog / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde nun am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am Tag nach der Verkündung, das heißt am 18. August 2006, in Kraft getreten. Trotz dieser nun doch sehr kurzen Geltungsdauer des Geset…
Neue Chemikalienverordnung in Kraft getreten
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute tritt mit der EU-Chemikalienverordnung (”REACH”: Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals”) tritt ein neues, europaweit geltendes Chemikalienrecht in Kraft. Die Neuordnung zielt auf den Schutz der menschlichen G…
Verhaltenskodex Mehrwertdienste
auchRecht.de / Die Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) hat den für Ihre Mitglieder verbindlichen Verhaltenskodex überarbeitet. Besonders hinsichtlich Premium-SMS wurden einige neue Regelungen aufgenommen, die denen der geplanten neuen TKV ä…
Neue Ausbildungsberufe sind zum 01.08.2005 in Kraft getreten
Handakte WebLAWg / Zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 01.08.2005 sind 23 Ausbildungsordnungen in Kraft getreten. Fünf Berufe sind völlig neu geschaffen worden. Insgesamt 18 Ausbildungsberufe wurden modernisiert. Zum Beitrag und bereits hier.…
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