VERHAFTET
am 09.03.2005 von http://www.lawblog.de
Aus dem Protokoll eines Gerichtsvollziehers (mit Hilfe der EDV erstellt):
Um den Schuldner im Auftrag des Gläubigers auf Grund des bezeichneten Haftbefehls zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung wegen der genannten Anspruche zu verhaften, habe ich mich heute in mein Büro begeben, wohin ich den Schuldner bestellt hatte.
Ich traf an: Schuldner selbst.
Schuldner wurde mit meinem Auftrag bekanntgemacht, es wurde eine Abschrift des Haftbefehls ausgehändigt (§ 909 Abs. 1 ZPO). Schuldner wurde sodann aufgefordert, den geschuldeten Betrag …
Konto aufgelöst - keine neue EV
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Allein die Tatsache, dass der Schuldner ein in der Eidesstattlichen Versicherung angegebenes Konto aufgelst hat rechtfertigt keine neue Eidesstattliche Versicherung des Schuldners - meint der BGH (Beschluss vom 16.11.2006, Aktenzeichen I ZB 5/05): Z…
VATERSCHAFTSTEST
LawBlog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries befindet sich in einem Gemütszustand, der für Juristen nicht förderlich ist. Sie ist “empört. Was der Grund für ihre Aufregung? Männer schicken genetisches Material ihrer Kinder an Labore, um fest…
VERPARTNERT
LawBlog / Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 14. September 2004 , 6 K 631/04: Die Unterscheidung zwischen verheirateten und verpartnerten Beamten entspricht der Wertentscheidung des Grundgesetzes. Wieder ein Wort gelernt. …
Ein teures Spiel …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Ob der Schuldner dieses Spiel ein zweites mal macht ?: Ausgangspunkt ist eine Privatarztrechnung über 19,32 Euro vom März 2006. Erste und zweite Mahnung bleiben ohne Erfolg, auch die anwaltliche Mahnung wird ignoriert. Gegen den Mahnbeschei…
Fahrt mit Alkohol: Restschuldbefreiung von Schadensersatzforderung?
InsoBlog.de / Eine Kfz-Versicherung hat gegen einen Verkehrsteilnehmer eine titulierte Schadensersatzforderung. Der Schuldner hatte betrunken einen Unfall verursacht und war auch zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Versicherung hat die Forderung im I…
Pfändungsfehler
MCNeubert lawblog / Der Schuldner lässt die Konten des Gläubigers pfänden - bei drei Banken. Zwei Banken befinden sich am Wohnort des Gläubigers, die dritte in Bonn. Der Gerichtsvollzieher am Wohnort des Gläubigers war schnell - er stellt die Pfüb’s den Bank…
notorischer Schuldner
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Zufälle gibt es: soeben ist mir ein und derselbe Schuldner in der dritten Inkassosache untergekommen. Seiner Physiotherapeutin schuldet er 200 Euro, seiner Werbeagentur rund 2.000 Euro und nun kommt sein Zahnarzt, dem er rund 750,00 Euro schuldet. W…
Quittung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Da geht jemand zum Zahnarzt, lässt sich behandeln, nur die Rechnung von 99,35 Euro bezahlt er nicht: bereits 3 Jahre zuvor hat er die Eidesstattliche Versicherung über seine Vermögensverhältnisse abgegeben. Es folgt - neben der Titulierung und di…
Scheck über 3,40 EUR
InsoBlog.de / Eine Zeitarbeitsfirma schickt einen mit Schreibmaschine ausgefüllten Verrechungsscheck über 3,40 EUR per Post. Pfändbarer Lohnanteil Februar 2007 für einen Schuldner. Während ich mit den Augen rolle erklärt mir meine Kollegin die Geschichte: Di…
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