Verhältnis zwischen Steuerbetrug und Urkundenfälschung
am 24.10.2007 von http://www.strafprozess.ch
In einem zweiten Entscheid (6B_367/2007 vom 10.10.2007), der heute online gestellt wurde und zur BGE-Publikation vorgesehen ist, spricht sich das Bundesgericht zum Verhältnis zwischen Steuerbetrug und Urkundenfälschung aus und schliesst auf echte Konkurrenz:
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer …
Update: Verhältnis zwischen Steuerbetrug und Urkundenfälschung
strafprozess / Wie angekündigt folgen hier noch ein paar Betrachtungen zu 6B_367/2007 vom 10.10.2007 (vgl. den früheren Hinweis). Zu beurteilen war folgender Sachverhalt: …
Rassendiskriminierende Gewaltdelikte?
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid hat sich das Bundesgericht zum Verhältnis zwischen Körperverletzung und Rassendiskriminierung auseinandersetzen müssen (6P.232/2006 vom 05.07.2007). Anlass dazu gab folgender Sachverhalt: Die Sta…
Beschleunigungsgebot und Strafzumessung
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid ( 6B_105/2007 vom 02.11.2007) hat das Bundesgericht eine Beschwerde als aussichtslos abgewiesen. Gerügt wurde eine Verletzung von Bundesrecht, weil die Vorinstanz bei der Strafzumessung eine Verletzung des…
Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali Kalojew; s. meine früheren Beiträge hier und hier) ins Netz gestellt (BGer 6B_401/2007 vom…
Urkundenfälschung durch Übermalung der Prüfplaketten
Weblawg.de / Folkert Janke berichtet in seinem Blog Recht und Alltag über ein Urteil des Amtsgerichtes Waldbröl, nach dem das Übermalen der Prüfplaketten auf den Nummernschildern für die Fälligkeit der Haupt- und Abgasuntersuchung mittels Nagellack eine Ur…
Urkundenfälschung und Börsenkurs
KunzOBlog / Wer am letzten Handelstag des Jahres den Kurs einer Aktie durch gezielte Massnahmen in die Höhe treibt und so bewirkt, dass ein (künstlich in die Höhe getriebene) Schlusskurs Eingang findet in den Jahresabschluss seines Arbeitgebers (einer Bank) s…
Falschparken mit fotokopiertem Schwerbehindertenausweis kann Urkundenfälschung sein
strafblog / Gemeinhin wird die Erstellung einer Fotokopie eines (gefälschten) Dokumentes und deren Gebrauch nicht als Urkundenfälschung angesehen, da ein Fotokopie gerade keine Urkunde darstellt. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat aber in einem jetzt veröffe…
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