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Vergnügt

am 30.09.2007 von LawBlog

Gestern mal wieder ein DVD-Abend:
Idiocracy
The Hills Have Eyes 2
Nr. 1 ist lustig und abgrundtief zynisch. Nr. 2 ist die Bestätigung, dass Nr. 1 mit seiner …

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BVerwG 10 C 9.04 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin betrieb 1999 zwei Spielhallen im Stadtgebiet der Beklagten.1 Die Beklagte erhebt eine Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten. Der Steuersatz betrug für das Jahr 1999 nach § 3 Abs. 2 ihrer Ver…

“Viel Vergnügen mit der Rechnung”

InsoBlog.de / Brief eines Schuldners an seinen Insolvenzverwalter: In diesem Punkt habe ich dem Behandelnden Arzt Ihre Anschrift mitgeteilt, das Sie die VOLLEN KOSTEN der BEHANDLUNG tragen, denn wenn Sie mich schon Finanziell ruinieren, dann können Sie auch meine…

Vergnügungssteuer für Seniorentanz

Blickpunkt Recht & Steuern / Tanzveranstaltungen für Senioren sind kein Tanzsport, sondern nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Münster rein gesellige Veranstaltungen und unterfallen damit der kommunalen Vergnügungssteuer. So muss ein Gastwirt aus Münster für die in den Jah…

Schriftformerfordernis beim befristeten Arbeitsvertrag

Recht und Gesetz / Nach dem Urteil des BAG vom 01.12.2004 (BGH NJW 2005, 382) führt ein zunächst nur mündlich geschlossener und damit formnichtiger Vertrag auch bei nachträglich schriftlicher Fixierung nicht dazu, dass die Befristung rückwirkend wirksam wird. Gem…

Bürgernahe Verwaltungssprache

Streitsache / Blog / Gestern Abend bin ich beim Zappen kurz auf ZDF und der Sendung Menschen 2004 hängengeblieben. Gähnlangweilig moderiert von Johannes B. Kerner. In einem Beitrag wurde ein Landrat vorgestellt, der eine Broschüre mit einer für den Bürger besseren,…

Seniorentanz ist vergnügungssteuer­pflichtig

Recht und Alltag / Ein Gastwirt aus Münster muss für die in den Jahren 2000 bis 2005 durchgeführten Seniorentanzveranstaltungen Vergnügungssteuern zahlen. Das Verwaltungsgericht (VG) Münster hat durch Eilbeschluss vom 6.04.2006 (Az.: 9 L 200/06 - nicht rechtskräf…

Immer noch da

Sartorienfelder / Über einen Monat lang gab es hier keinen neuen Artikel mehr. Ein Zustand, mit dem ich selbst nicht zufrieden bin; und ich hoffe, das bessert sich in Zukunft. In der Zwischenzeit war aber auch sonst genug los. Nur eine unvollständige Aufzählun…

Online-Quellen zur Auflösung des Bundestages und zur Bundestagswahl

der winkelschreiber / Gestern hatte ich das Vergnügen, die Logfiles des BVerfG-Webservers live zu verfolgen und wurde Zeuge eines offenbar bundesweit koordinierten Versuchs einer DDoS-Attacke auf selbigen. Heute ist die Serverlast wohl wieder einigermaßen im Rahmen, un…

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