Vergleichsquatsch aus Kostengründen

Einer meiner seltenen Ausflüge ins Zivilrecht, im Ergebnis dann das, was ich da gerade noch hinbekomme, ein Vergleich. Aber warum? Die Rechtslage und noch mehr die Beweislage höchst verworren, wohl nicht nur für mich. Für den Mandanten trage ich vor, dass er sich deshalb auf nichts vergleichen kann oder will, das mit einer Zahlungspflicht verbunden wäre, weil er nichts hat und im Falle einer Vollstreckung auch nichts zu holen wäre. Darauf erklärt die Klägerseite, sie würde sich vergleichen auf der Ebene "Keiner bekommt von Keinem etwas". Das Gericht weist darauf hin, dass eine Klagrücknahme dann günstiger sei. Das könne man nicht, wegen der Rechtsschutzversicherung, teilt die Gegens…

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Themen: Job

Erschienen 15. August 2010 auf http://strafprozess.blogspot.com.

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