Wenn der Richter brüllt
Im Namen des Volkers | 13. Januar 2010 — Ein Grund zur Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit, der sich aus dem Verhalten des Richters während ei…
In einem Strafverfahren hatte die Ehefrau des Angeklagten als Zeugin zu der Benutzung des Tatfahrzeuges ausgesagt. Dies veranlaßte den Richter zu dem Vorhalt, dann müsse ja wohl Superman das Auto gefahren haben. Ausdrücklich fragte er: “Hat Superman das Auto gefahren?” Die Trinkmengenangaben der Zeugin, die nicht zur festgestellten Blutalkohalkonzentration bei ihrem Mann paßten, veranlassten den Richter zu der Feststellung und anschließenden Frage, dann müsse er Supermanbiere gewesen sein; “Waren es Supermanbiere?” Das Kammergericht Berlin (NJW 2009, 96) hat hierzu entschieden, daß ein solches Verhalten des Richters bei einem verständigen Angeklagten die Besorgnis erweckt, der …
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Januar 2009 auf http://www.raflauaus.de.
Im Namen des Volkers | 13. Januar 2010 — Ein Grund zur Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit, der sich aus dem Verhalten des Richters während ei…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 21. Oktober 2009 — Manchmal ist schon die Vernehmung zur Person eines Zeugen sehr aufschlussreich. Richter: "Welchen Familienstand haben Sie?" Zeugin…
Rechtslupe | 12. Juli 2010 — “Unmutsäußerungen” eines Richters können in Extremfällen die Besorgnis der Befangenheit begründen – aber nicht, wenn die betrof…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 31. August 2010 — Vereinzelt stößt man auf Entscheidungen, bei denen man sich fragt, ob der erkennende Richter da was falsch verstanden hat mit dem …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2010 — Immer wieder stellt sich im Strafverfahren die Frage: War der Richter mit der Sache vorbefasst und ist er deshlab ggf. befangen…
Rechtsanwalt News | 3. August 2009 — In den allermeisten zivilrechtlichen Verhandlungen diktiert der Richter das Protokoll in der Verhandlung mittels eines Diktierg…
NEBGEN | 4. April 2011 — Strafgericht, Urteilsverkündung. Die Beweisaufnahme hat den Anklagevorwurf zumindest nicht eindeutig bestätigt, aus Sicht der Vert…
schreibmaschine | 21. Dezember 2007 — Nichts Gutes hatten die Zeugen am zweiten Verhandlungstag im Totschlagsprozess vor dem Würzburger Landgericht über die Angeklag…
Rechtsanwalt News | 7. Mai 2010 — Im Prozess vor mir muss der Beklagtenvertreter wohl nicht der würdigste Vertreter der Anwaltszunft gewesen sein. Richter und …
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 3. November 2008 — Die Anträge der Angeklagten auf Ablehnung der Dolmetscherin wegen Besorgnis der Befangenheit wurden abgelehnt. Zuvor war der Dolme…