VERGLEICH
am 05.11.2004 von http://www.lawblog.deImmerhin eine Vergleichssumme von 3.000 Euro erhält eine Frau, die bei ebay für 2,50 Euro ein komplettes Haus ersteigert hatte. Das Gericht maß der Klage laut beck-aktuell keine großen Erfolgsaussichten bei, weil der Anbieter darum gebeten hatte, keine …
VORSORGLICH
LawBlog / Diese Seite ist jetzt auch über anwaltsblog.de und strafrechtsblog.de zu erreichen. Nur für den Fall, dass Weblogs wirklich mal ein granz großes Ding werden. Habe ich was vergessen? …
VERSÖHNLICH
LawBlog / Jetzt wollte ich gerade einen bösen Bericht über ein Amtsgericht im Ruhrgebiet schreiben. Dass man dort nicht in der Lage ist, den Gerichtskostenvorschuss richtig zu berechnen. Und dann auch noch übersieht, dass der (richtige) Vorschuss ohnehin a…
VERZICHT
LawBlog / Das ist der eigentümlichste Satz, der mir jemals in einem Kostenfestsetzungsantrag begegnet ist: Die Rechtsanwaltsgebühren sind bewusst nicht in die Berechnung einbezogen, … da die Klägerin auf die Geltendmachung des Gebührenerstattungsan…
Vergleich beendet Streit um ersteigerten Hausbau für 2,50 Euro
Jurabilis / Zwar kein Haus für 2,50 Euro wie ursprünglich erhofft, aber zumindest 3.000 Euro Schadensersatz erhält eine Frau aus der Nähe von Paderborn. Die Klägerin hatte vor Gericht geltend gemacht, sie habe das Gebäude bei eBay ersteigert. Der Beklagte…
EBAY: HAFTUNGSFALLE
LawBlog / Privatverkäufer auf ebay tappen häufig in eine Haftungsfalle. Sie vergessen, die Haftung für Sachmängel auszuschließen, obwohl sie das im Gegensatz zu gewerblichen Anbietern sehr weitgehend dürfen. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e…
HAMSTERN
LawBlog / Nach Auffassung des Landgerichts München I haben Privatpersonen das Recht, Domains mit Fantasienamen (Sexquisit) in unbegrenzter Zahl auf sich zu reservieren. Sittenwidriges Domain-Hamstern liege erst dann vor, wenn die Domains zum Kauf angebote…
ABGABE
LawBlog / Auch auf PCs soll eine urheberrechtliche Abgabe fällig werden. Das Landgericht München legte in einer Art Musterprozess 12 Euro fest. Näheres bei heise online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)…
Höhere Stipendien für Erasmus-Studenten
JURAAA!DE / Das EU-Parlament hat gestern mehrheitlich für eine Richtlinie gestimmt, die eine Erhöhung der Erasmus-Stipendien von derzeit 150 Euro monatlich auf 210 Euro im Jahr 2007 und auf 300 Euro im Jahr 2013 vorsieht. Da die Höhe der Stipendien seit 1993…
LG München I: Münchnerin fordert Schadenersatz wegen utopisch hoher Steuerforderung
Rechtblog / Eine Münchner Kioskbesitzerin, die vom Finanzamt zu Unrecht eine Steuerforderung in Höhe von 2,1 Milliarden Euro erhalten hatte, hat den Freistaat Bayern auf Schadenersatz für den beauftragten Steuerberater in Höhe von 600.000 Eur…
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