Vergesslichkeit kann vor Fahrverbot schützen
am 22.08.2006 von http://www.kreuzberger-verkehrsrecht.deNicht immer muß ein Temposünder, der innerorts mehr als 30 km/h zu schnell war, mit einem Fahrverbot rechnen. Wie der ADAC berichtet, hat das OLG Hamm ( Az. 2 Ss Owi 1422/96, DAR 1997, 161) einen Fall an das zuständige Amtsgericht zurückverwiesen, damit dort die besonderen Umstände des Einzelfalles noch einmal geprüft werden. In der vom OLG Hamm aufgegriffenen Rechtssache war ein Autofahrer in eine korrekt ausgeschilderte Tempo-30-Zone eingefahren und hatte sich dort längere Zeit aufgehalten, wie das häufig vorkommt, wenn jemand beispielsweise einen Schaufensterbummel macht oder ein Restaurant besucht. Beim Wegfahren hatte der ortsunkundige Verkehrsteilnehmer nicht mehr an die Tempo-30-Zone gedacht und war prompt mit überhöhter Geschwindigkeit erwischt worden. Das OLG Hamm hat dazu angemerkt, daß in …
Fahrverbot nur für Motorräder
kanzlei-hoenig.info / Das Amtsgericht Tiergarten kam in einer Bußgeldsache zu folgendem ansprechenden Ergebnis. Dem Motorradfahrer wurde vorgeworfen, innerorts 32 km/h zu schnell gefahren zu sein. Dafür sieht der Bußgeldkatalog eine Geldbuße in Hö…
Ab Mai höhere Bußgelder für Raser und Drängler
strafblog / Der Bußgeldkatalog soll geändert werden: Ab 1. Mai dieses Jahres sind höhere Strafen für Raser und Drängler vorgesehen. Bußgelder bis zu 250 Euro und ein dreimonatiges Fahrverbot können dann verhängt werden. Wer bei einer Geschwindigkeit ab…
Nächtlicher Rotlichtverstoß
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Auf eine interessante Entscheidung bin ich bei der Lektüre der Zeitschrift verkehrsrecht aktuell gestoßen. Dort wird auf S. 103 über eine Entscheidung des OLG Hamm vom 24.02.2006 (Az. 4 Ss OWi 58/06) berichtet. Es heißt dort: &q…
Amtsgericht Lüdinghausen und das Fahrverbot nur für die Freizeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach einem Fahrverbot oder dem Entzug der Fahrerlaubnis bangen Autofahrer häufig subjektiv um ihre Existenz, obwohl tatsächlich solche Zeiten mit Urlaub oder Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln überbrückt werden können. Tatsächlich aussc…
Kein Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat
LawBlog / Wer wiederholt zu schnell fährt, muss dann nicht mit einem Fahrverbot rechnen, wenn zwischen Tat und Zeitpunkt der Verurteilung rund zwei Jahre vergangen sind. Auf dieses Urteil des Amtsgerichts Bayreuth vom 1. Februar 2008 (AZ: 8 OWi 149 Js 7458/06…
111 km/h zu viel auf der Landstraße
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Mit sage und schreibe 211 Stundenkilometern hat die Polizei auf einer Landstraße im münsterländischen Kreis Warendorf ein Auto geblitzt. Nach Polizeiangaben war der Wagen so schnell, dass die Beamten weder Fahrer noch Automarke erk…
Zu schnell und doch kein Fahrverbot….
JuracityBlog / das wünschen sich viele. Schnell ist man zu schnell unterwegs und wird geblitzt. Ärgerlich, denn ab 31 km/h innerorts bzw. 41 km/h außerorts droht neben den happigen Bußgeldern ein Fahrverbot. Für viele ein richtiges Problem;…
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