Verfassungswidrige Aufkleber
am 21.01.2005 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
SKe - Washington. Das Bundesgericht für den nördlichen Bezirk von Georgia hat am 13. Januar 2005 in dem Verfahren Selman v. Cobb County School District, Az. 1 02-CV-2325-CC, entschieden, dass Aufkleber in Biologiebüchern entfernt werden müssen, die die Evolution als Theorie und nicht als Tatsache bezeichnen.
Dieser Aufkleber verstößt sowohl gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten, Establishment Clause of the Frist Amendment, sowie gegen die des Bundesstaates Georgia. Der Verstoß ist darin …
Fahrverbot für Autos per Aufkleber
DPMS INFO / Ab Juli diesen Jahren werden die Kfz-Zulassungsstellen Aufkleber ausgeben, mit denen die jeweilige Schadstoffbelastung eines Pkw gekennzeichnet werden soll. Die Skala reicht von 1 bis 5. Nur Fahrzeuge der Schadstoffkategorie 1 dürfen immer fahren. A…
Aufkleber auf Notebooks
Bonn Blawg / Eigentlich kein juristisches Thema: aber ich HASSE diese bunten, kleinen, fiesen Aufkleber auf neuen Notebooks, die mich daran erinnern, dass ich Intel inside habe, oder sonst was. Was aber nch blöder ist: wenn man die abzieht, dann ist da Kleber dr…
BUSHIT-Aufkleber legal, Verbot nicht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nachdem das Gericht den Strafzettel wegen des Aufklebers Im Tired Of All the BUSHIT aufhob, verklagt die Beschuldigte Denise Grier nun den Kreis DeKalb, dessen Polizisten den Aufkleber anstößig fanden. Am 16. Oktobe…
Der magische Aufkleber
Jurabilis / Scheinbar hat er magische Kräfte ... sagt man ihm jedenfalls nach! So wird auf den Seiten der Internet-Börse eBay für die Aufkleber der Gewerkschaft der Polizei (GdP) geworben, und die magischen Kräfte sagen ihm allenfalls profitorientierte Anbie…
Beobachtung - ? -
Panorama / Über Sinn und vor allem Unsinn der Feinstaubplaketten kann man trefflich streiten; ich halte diesen Aufkleber für eine unverschämte Abzocke, um es einmal unmissverständlich auszudrücken.Meine Zeit, die ich für eine rechtliche Auseinandersetzung…
Konnte ja nicht gut gehen
RA-Blog / Ich war heute bei einer Ortsbesichtigung, die der Kreisgutachterausschuss wegen eines zu erstellenden Wertgutachtens über das Haus meines Mandanten dort anberaumt hatte. Es geht um ein Zugewinnausgleichsverfahren im Rahmen einer Ehescheidung. D…
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