Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen in Deutschland
Reuters | 31. Januar 2009 — Berlin (Reuters) - Der Bundesverfassungsschutz hat vor islamistischen Anschlägen gewarnt. "Die Gefahr ist sehr groß, dass in …
Verfassungsschutz: Telefon-Verbindungsdaten zwölf Monate speichern
Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm hat sich dafür ausgesprochen, Telefon-Verbindungsdaten künftig zwölf Monate lang zu speichern. Zurzeit sind etwa drei Monate zulässig. "Wenn wir terroristische Netzwerke aufklären wollen, brauchen wir Informationen, wann ein Verdächtiger mit welchen Personen in Kontakt getreten ist", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz der Bild am Sonntag. "Wir können bereits auf Telefonverbindungsdaten zurückgreifen, die bei den Telekommunikationsunternehmen gespeichert sind. Für die Arbeit des Verfassungsschutzes wäre es wichtig, die Speic…
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Google will Daten nicht kürzer aufbewahren
Datenschutzbeauftragter Online | 12. Dezember 2008 — Nicht überraschend und hier schon oft thematisiert - ich nehme es aber mal auf: Google will nicht, wie die EU es fordert. D…
Verfassungsschutz beharrt auf heimlichen Online-Durchsuchungen
Datenschutzbeauftragter Online | 9. Dezember 2008 — Kurzmeldung von Heise: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, hat am gestrigen Montag auf e…
NPD - Verfassungsschutz wehrt sich gegen Verbot
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 9. Dezember 2007 — Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor übertriebener Eile bei einem neuen Verbotsantrag ge…
Folterknechte
RA J. Melchior, Wismar | 3. Juli 2006 — "Verfassungsschutz-Präsident Fromm und Bundesinnenminister Schäuble wollen Folter-Geständnisse nutzen. Der Verfassungsschutz sc…
Zypries verteidigt Vorratsdatenspeicherung
Schnüffelblog | 31. Oktober 2007 — dpa via PC WELT: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) rechnet trotz teils massiver Kritik mit der Verabschiedung des Ge…
Volksverdummung a la OSM
Schnüffelblog | 12. Dezember 2007 — Wie pr-inside bedrichtet, verteidigt der OSM (natürlich) die Vorratsdatenspeicherung: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat …
Der Streit um die Vorratsdatenspeicherung
Internet-Law | 6. September 2011 — In einem Beitrag für Heise-Online und in diesem Blog habe ich unlängst einen SPD-Musterantrag zur Vorratsdatenspeicherung kri…
Das war ja klar - Verfassungsschutz will auch Online-Durchsuchung
staatsrecht.info | 24. April 2008 — Es kommt, wie es kommen musste: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm hat sich in dem Sinne geäussert, d…
Internet- und Telefondatenspeicherung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 3. Dezember 2005 — AOL berichtet heute: Die EU-Staaten wollen Internet- und Telefondaten künftig mindestens sechs Monate lang speichern, um besser …
